„Schwarz-Rot-Gold“-Karte: AfD will Auslanddeutsche stärker an Heimat binden
Mit einer „Schwarz-Rot-Gold“-Karte will die AfD-Fraktion die Verbundenheit der Auslandsdeutschen mit ihrer historischen Heimat stärken. Der Antrag sieht unter anderem Erleichterungen bei Einreise, Arbeitsaufnahme und Stipendien vor.
Die AfD fordert in einem Antrag Maßnahmen, um Auslandsdeutsche stärker an ihre Heimat zu binden.
© IMAGO / dts NachrichtenagenturBerlin. – Die AfD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, die Deutschen in aller Welt stärker mit ihrer historischen Heimat zu verbinden. In einem Antrag fordert die Fraktion dazu eine Reihe von Maßnahmen. Nach Angaben des AfD-Abgeordneten Eugen Schmidt leben in Mittelosteuropa und den Nachfolgestaaten der Sowjetunion fast eine Million Deutsche, die „rentenrechtlich benachteiligt“ seien und im Anerkennungsverfahren als Spätaussiedler erhebliche Hürden überwinden müssten. „Unter Kanzler Olaf Scholz und der Aussiedlerbeauftragten Natalie Pawlik wurden weitere Hürden aufgebaut“, kritisierte Schmidt in einer Aussendung.
Schwarz-Rot-Gold-Karte als Bindeglied
Ein zentrales Element des Antrags ist die Einführung einer „Schwarz-Rot-Gold“-Karte, die sich an Regelungen des Bundesvertriebenengesetzes sowie polnische Vorbilder anlehnen soll. Mit solch einer Karte könnten Deutsche sich weltweit und mit der historischen Heimat verbinden, erklärt Schmidt. Diese Karte könne auch als Grundlage für wirtschaftliche Kooperationen zwischen deutschen Unternehmen und Firmen in den Auswanderungsgebieten dienen.
Erleichterungen bei Einreise und Arbeitsaufnahme
Die AfD fordert, Inhabern der „Schwarz-Rot-Gold"-Karte durch eine Anpassung des Fachkräfte-Einwanderungsgesetzes eine visumsfreie Einreise nach Deutschland sowie eine Arbeitserlaubnis zu gewähren. „Zudem sollen Stipendienprogramme für Inhaber der Karte Schwarz-Rot-Gold ins Leben gerufen werden, um in Deutschland eine Ausbildung oder ein Studium beziehungsweise ein Praktikum absolvieren zu können“, so Schmidt weiter. Darüber hinaus müssten die Auslandsdeutschen als Zielgruppe der Auswärtigen Kulturarbeit anerkannt werden, was bisher nicht der Fall sei.
Wachsende Auswanderung
Nach Angaben der AfD-Bundestagsfraktion steigt die Zahl der Auswanderer aus Deutschland seit 2015 stark an. Sie hat sich seither auf 260.000 jährlich verdoppelt. Weit über 1,5 Millionen Landsleute sind in den letzten 34 Jahren dauerhaft emigriert. „Das ist eine Auswanderungswelle historischen Ausmaßes“, betont Schmidt. Die AfD sieht die Ursachen für diese Entwicklung in den „negativen Lebensbedingungen“ in Deutschland und fordert eine stärkere Bindung der ausgewanderten Deutschen an ihr Herkunftsland: „Es ist in deutschem Interesse, dass Ausgewanderte ihre Identität als Deutsche beziehungsweise Deutschstämmige besser wahren können“. Dadurch könnte man auch die Wahrscheinlichkeit erhöhen, „dass sie in das Land ihrer Herkunft beziehungsweise ihrer Vorfahren zurückkehren“.
Besonderen Handlungsbedarf sieht Schmidt für die rund 30.000 Deutschen in der Ukraine. „Hindernisse für Spätaussiedler müssen abgebaut werden“, forderte er. Die Bundesregierung müsse einen grundlegenden Politikwechsel einleiten, um die Deutschen im Ausland besser zu unterstützen. „Der Antrag der AfD-Bundestagsfraktion liefert hierfür einen weiteren Baustein.“