Hamburg

Parlamentspräsidentin Veit zieht über Nationalstolz her

Die SPD-Abgeordnete Carola Veit nutzte ihre Eröffnungsrede in der 64. Hamburger Bürgerschaftssitzung dieser Wahlperiode für einen Rundumschlag gegen alle Menschen, die eine patriotische Gesinnung in ihrem Herzen tragen.

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Parlamentspräsidentin Veit zieht über Nationalstolz her
Plenarsaal Hamburgische Bürgerschaft© Christoph Braun, CC0, via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)

Hamburg. - Die Liebe zur eigenen Heimat hat so manch einen großen Mann zu edlen Taten begeistern können: Otto von Bismarck führte mit staatsmännischem Kalkül die deutsche Nation in eine nie dagewesene Blütezeit von wissenschaftlichem sowie wirtschaftlichem Aufschwung. Der Märzrevolutionär Robert Blum kämpfte mit etlichen Studenten, Professoren und Politikern für die Bildung eines demokratischen, geeinigten Deutschlands. Und der Südtiroler Freiheitskämpfer Andreas Hofer gab für die Autonomie seiner Heimat im Rahmen der Aufstandsbewegung von 1809 wie viele andere Patrioten sein Leben.

Doch all diese noblen Ausdrücke deutscher Heimatliebe scheinen der Parlamentspräsidentin der Hamburger Bürgerschaft Carola Veit fremd zu sein: Ihre Funktion als Vorsitzende eines deutschen Parlaments nutzte die SPD-Politikerin in der 64. Bürgerschaftssitzung dieser Periode nun, um eine Diffamierungstirade gegen die patriotisch gesinnten Bürger unseres Landes vom Zaun zu brechen.

„Nationalstolz ist Nährboden für Rassismus“

Hierin bezeichnete sie die Aussage „Ich bin stolz, ein Deutscher zu sein“, als eine der „unbedachtesten politischen Äußerungen, die man sich vorstellen kann“ und zeigte sich enttäuscht darüber, dass diese „leider auch von Mitgliedern von Parteien, die in allen deutschen Parlamenten vertreten sind“, genutzt wird. Den Stolz auf die eigene Nation bezeichnete sie in ihrem Exkurs über den Untergang des demokratischen Rechtstaats in der Weimarer Republik ferner in den Worten des Philosophen Arthur Schopenhauer als „die wohl feilste Art des Stolzes“, der vorrangig nur für den Menschen geeignet sei, der sonst „nichts in der Welt habe, auf dass er stolz sein könne“.

Diese Basis nutzte sie dann dafür, um in den restlichen Minuten ihrer Redezeit Nationalstolz als ideologischen Nährboden für Rassismus, Ausgrenzung, Antisemitismus und so ziemlich alles andere auch zu sehen, was das gemeinsame Zusammenleben in einer globalisierten Welt verschlechtere. Hierbei unterlies sie es selbstverständlich nicht, mehrfach in Richtung der AfD zu deuten, ohne diese hierbei namentlich zu nennen.

Und ihre Rede schien gewaltigen Anklang zu finden: Denn nachdem die zehnminütige Hetztirade über Heimatliebende und Patrioten ihr Ende fand, erhoben sich sämtliche Abgeordneten der CDU, SPD, Linken und Grünen und leisteten für gut 20 Sekunden massiven Beifall in Richtung Veit – massiver Beifall dafür, dass die Vorsitzende eines deutschen Parlaments die großen Errungenschaften aller in den Schmutz zieht, die aus Liebe für ihre Nation handeln und in der Vergangenheit gehandelt haben. Der Klatschorgie verweigerten sich hierbei letztlich allein die Abgeordneten der AfD-Fraktion.

Der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion, Alexander Wolf, bezeichnete die Aussagen der SPD-Politikerin als „nicht hinnehmbar“. Veit habe habe in ihrem „Hohelied auf Multikulti und bunte Vielfalt“ den Nationalstolz insgesamt verhöhnt. „Wir alle wissen, dass der einzig ernstzunehmende Widerstand gegen das Regime des Dritten Reiches von konservativen Patrioten kam“, so Wolf auf seiner Facebookseite. „Diese Entgleisung der Hamburger Parlamentspräsidentin, der höchsten Repräsentantin des Staates in Hamburg noch vor dem Ersten Bürgermeister, wird noch ein Nachspiel haben“, kündigte er weiter an.