Ein Bundesland, viele Kämpfe - Worum es bei der Salzburg-Wahl geht
Am Sonntag findet die Landtagswahl in Salzburg statt. Viel deutet auf einen spannenden Wahltag hin. Fix ist nix: Weder das Rennen um den ersten Platz noch die Anzahl der Landtagsparteien.
Salzburg. – Vor fünf Jahren setzte ÖVP-Landeshauptmann Wilfried Haslauer auf den Charme des Neuartigen, bildete mit Grünen und NEOS eine Koalition. Doch längst sind Glanz und Gloria dieser Konstellation verloren, nach den meisten Umfragen hätte diese Konstellation nicht einmal eine Mehrheit im Landtag. Die wichtigste Frage scheint: Wie viel verliert die Volkspartei am Sonntag?
Der Landtag wird anders aussehen
Von einem Ergebnis nahe dem Status quo bis zu einem Kopf-an-Kopf-Rennen mit der FPÖ wurde alles bereits kolportiert. Der neueste Stand ist jener einer Market-Umfrage vom 13. April. Dort kommt die ÖVP auf 31% und hält sich knapp vor der FPÖ (28%). Die SPÖ erreicht wenig berauschende 21%. Die Grünen (7%) und NEOS (6%) würden den Einzug knapp schaffen, die KPÖ nach Jahrzehnten der Bedeutungslosigkeit in Salzburg auch (5%).
Nach Mandaten hieße dies: ÖVP 11 (-4), FPÖ 10 (+3), SPÖ 8 (0), Grüne 3 (0), NEOS 2 (-1), KPÖ 2 (+2). Damit wären eine schwarz-rote und eine schwarz-blaue Zweierkoalition rechnerisch möglich, ein blau-rotes Bündnis, das SPÖ-Landeschef Egger zumindest vorab nicht ausschließen wollte, zumindest in greifbarer Nähe. Haslauer steht der FPÖ kritisch gegenüber, hält eine Koalition aber ebenfalls für möglich. Allerdings wären hier auch inhaltliche Differenzen zu überbrücken.
Wer bildet die nächste Landesregierung?
So kann sich Haslauer, anders als die FPÖ, einen Entschädigungsfonds für Opfer der Corona-Politik wie beim schwarz-blauen Arbeitsabkommen in Niederösterreich nicht vorstellen. Darüber hinaus stellt er den Anspruch, dass die nächste Landesregierung auch auf das Klimathema setzen soll – hier sind die Freiheitlichen allerdings die kritischste Fraktion. Umgekehrt wirft diese Haslauer eine unglückliche Rolle in der Frage der hohen Energiepreise vor. FPÖ-Landeschefin Svazek stellte im FREILICH-Interview jedenfalls für allfällige Koalitionsverhandlungen klar: „Uns wird es nicht am Silbertablett geben.“
Für die SPÖ kommt der Urnengang hingegen zur Unzeit – nämlich mitten im Führungsstreit im Bund, die vieldiskutierte Mitgliederbefragung startet am Tag nach der Salzburg-Wahl. Die Themenlage wäre eigentlich für die einstige Arbeiterpartei angerichtet: Einzig, sie kann kaum Kapital schlagen. Ganz im Gegenteil, man bleibt auf dem niedrigen Niveau der letzten Wahl vor fünf Jahren. Es droht nun sogar Konkurrenz von der linken Seite. Dennoch könnte es sich anders als beim letzten Mal für eine Koalitionsbeteiligung ausgehen, manche Beobachter halten Schwarz-Rot für wahrscheinlich und Schwarz-Blau aus Haslauers Warte nur als Notlösung.
Großer Kampf um (Wieder-) Einzug
Für die übrigen landesweit antretenden Listen geht es um den Einzug oder Wiedereinzug. Während es für die MFG sowie für „Wir sind Salzburg“ (WIRS), die von deren Ex-Bundesgeschäftsführer gegründete Liste, derzeit eher schlecht ausschaut, könnten die Kommunisten die große Überraschung sein. Deren Spitzenkandidat Kay-Michael Dankl setzt voll auf das Thema „leistbares Wohnen“ – und das offenkundig mit einigem Erfolg, denn Salzburg ist ein teures Pflaster in Stadt und Land. Er scheint sich zudem auf eine Oppositionsrolle festzulegen, was einiges linkspopulistisches Potenzial bietet.
Für die Grünen und die NEOS gilt es, die Stammwählerschaft zu mobilisieren. Dabei ist für erstere die Regierung in Bund und Land eine doppelte Hypothek: Beim Hausthema Klima setzten sie wenige Impulse, viele Sympathisanten fremdeln auch damit, dass man der ÖVP ohne großes Aufsehen die Stange hält. NEOS-Landesrätin Klambauer, die unbedingt weiter mitregieren will – egal ob per „Dirndl-Koalition“ oder per Schwarz-Rot-Pink – sah sich zuletzt mit Vorwürfen über undurchsichtig abgerechnete Beraterkosten konfrontiert – dabei ist Transparenz das Kernthema der liberalen Partei.
Eine „g’mahte Wies’n“ ist der Einzug aber für beide Regierungsparteien nicht. In Niederösterreich im Jänner gelang dies beiden Kräften, allerdings auf stabil niedrigem Niveau. In Kärnten fünf Wochen später verfehlten hingegen Grüne und NEOS beide zum zweiten Mal in Folge den Einzug. Schon vor fünf Jahren verfehlte mit der FPS eine Salzburger Landtagspartei den Wiedereinzug denkbar knapp.
