Spanien: Konservative gewinnen bei Parlamentswahl
Die konservative Volkspartei (PP) gewinnt die Parlamentswahlen am Sonntag und landet damit vor den regierenden Sozialisten.
Madrid. - Nach der Parlamentswahl in Spanien deutet sich ein politischer Richtungswechsel an. Der konservative Kandidat Alberto Núñez Feijóo von der Partei Partido Popular (PP) beansprucht den Sieg für sich. Er wolle versuchen, „eine Regierung zu bilden“, sagte Feijóo in der Nacht zum Montag nach Auszählung fast aller Stimmen in Madrid. Bis Spanien aber eine neue Regierung hat, könnten Monate vergehen.
Enges Rennen
Nach Auszählung von 99 Prozent der Stimmen bei einer Wahlbeteiligung von 70 Prozent liegt die konservative PP vorne. Die Partei von Oppositionsführers Feijóo kommt demnach auf 136 Mandate im neuen Parlament, gefolgt von der regierenden PSOE von Ministerpräsident Pedro Sánchez mit 122 Mandaten; für die absolute Mehrheit werden 176 Sitze gebraucht. Damit gestaltet sich das Rennen enger als in Umfragen und Prognosen vorhergesagt.
Vor vier Jahren hatte die PP nur 89 Sitze bekommen, die PSOE hatte bisher 120 Abgeordnete. Da beide Parteien die absolute Mehrheit (176 Sitze) verpassten, sind die Konservativen beim Versuch der Regierungsbildung auf eine Zusammenarbeit mit der rechten Vox angewiesen. Die lagen mit 33 Sitzen auf Platz drei vor dem neu formierten linken Wahlbündnis Sumar (31).
Vox will in Regierung
Experten zufolge könnte die Koalitionsbildung nach der Wahl noch Monate dauern. Denn PP und Vox haben eine gemeinsame Mehrheit wohl verpasst und sind so im „Congreso de los Diputados“ auf die Unterstützung oder zumindest die Duldung durch kleinere Parteien angewiesen. Dies bleibt wegen des Widerstandes anderer Parteien gegen die rechte Partei noch ungewiss. Damit könnte der viertgrößten Volkswirtschaft der EU, die derzeit den Ratsvorsitz der Union innehat, eine lange Hängepartie bevorstehen. Ein „Bloqueo“, eine politische Blockade, wie es sie bereits nach den Wahlen von 2015 und 2019 zweimal in Folge gab und jeweils eine zweite Abstimmungsrunde nötig machte, erscheint nicht ausgeschlossen.
Vox selbst stellte allerdings schon gleich in der Wahlnacht klar, dass sie in die Regierung wolle. Man werde die eigenen Stimmen „nicht verschenken“, so Vox-Generalsekretär Ignacio Garriga.
