Aktion zum Burschentag

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AfD-Gutachten: Verweis auf Nürnberger Kodex verfassungsfeindlich?
Politik
2.6.2025

AfD-Gutachten: Verweis auf Nürnberger Kodex verfassungsfeindlich?

Das Gutachten des BfV, mit dem die gesamte AfD als „gesichert rechtsextremistische“ Bestrebung eingestuft wurde, sorgt seit Wochen für Aufregung. In den Sozialen Medien entzündete sich insbesondere wegen der Kategorisierung eines konkreten „Belegs” erneut eine Diskussion.

Pandemievertrag ohne Abstimmung verabschiedet: Machtzuwachs für WHO?
Politik
21.5.2025

Pandemievertrag ohne Abstimmung verabschiedet: Machtzuwachs für WHO?

Der neue WHO-Pandemievertrag sorgt für massiven Unmut: Demokratische Prinzipien, nationale Souveränität und Grundrechte seien durch das Abkommen gefährdet, so viele Kritiker.

EU-Urteil zu „Pfizergate“: Rücktrittsforderungen gegen von der Leyen
Politik
15.5.2025

EU-Urteil zu „Pfizergate“: Rücktrittsforderungen gegen von der Leyen

Im Streit um nicht zugängliche SMS zwischen Ursula von der Leyen und dem Pfizer-Chef hat das EU-Gericht die Kommissionspräsidentin deutlich gerügt. Die FPÖ sieht darin eine Bestätigung ihres Vorwurfs geheimer Absprachen.

FPÖ will mit über 800 Anfragen Aufklärung über Coronapolitik
Politik
8.5.2025

FPÖ will mit über 800 Anfragen Aufklärung über Coronapolitik

Mit hunderten Anfragen will die FPÖ die Regierung zur Aufarbeitung der Coronapolitik zwingen – sie spricht von Totalitarismus, Machtmissbrauch und einem beispiellosen Angriff auf die Grundrechte.

Anfrage: FPÖ-EU-Abgeordneter Hauser fordert Aufklärung über Coronapandemie
Politik
21.3.2025

Anfrage: FPÖ-EU-Abgeordneter Hauser fordert Aufklärung über Coronapandemie

Was wussten die EU-Behörden vor dem Ausbruch wirklich über die Coronapandemie und wer steckte hinter den inzwischen bekannten Planspielen dazu? Das will der FPÖ-Politiker Gerald Hauser von der EU-Kommission wissen.

Deutschland: 20 Prozent mehr Insolvenzen im Februar
Wirtschaft
7.3.2025

Deutschland: 20 Prozent mehr Insolvenzen im Februar

Die Zahl der Unternehmensinsolvenzen in Deutschland steigt weiter rasant an. Vor allem in Bayern, Niedersachsen und Sachsen erreichen die Fälle neue Höchststände.

Sachsen: Nur vier Prozent der Anträge auf Corona-Impfschäden anerkannt
Politik
8.2.2025

Sachsen: Nur vier Prozent der Anträge auf Corona-Impfschäden anerkannt

In Sachsen wurden bis Ende 2024 mehrere hundert Anträge auf Entschädigung von Corona-Impfschäden gestellt, von denen nur sehr wenige positiv beschieden wurden. Viele Betroffene von Negativbescheiden haben Widerspruch eingelegt.

Steiermark: Nach der Wahl ist vor dem Regierungspoker
ANALYSE
von Julian Schernthaner

Steiermark: Nach der Wahl ist vor dem Regierungspoker

Nach dem historischen blauen Wahlsieg in der Steiermark beginnt die Suche nach einer mehrheitsfähigen Koalition. Dabei hat die FPÖ gute Chancen, in der neuen Landesregierung zu sitzen – könnte aber auch leer ausgehen. Welche Koalitionsvarianten gibt es, wie realistisch sind sie?

Nutzer empört: Gilt in dieser Münchner Behörde wieder eine FFP2-Maskenpflicht?
Gesellschaft
30.10.2024

Nutzer empört: Gilt in dieser Münchner Behörde wieder eine FFP2-Maskenpflicht?

Während viele die einschneidenden Coronamaßnahmen bereits hinter sich gelassen haben dürften, mussten die Anwesenden bei einer Gerichtsverhandlung im Münchner Justizpalast eine FFP2-Maske tragen.

Macht und Zwang: Wer verbietet, zeigt Schwäche
MEINUNG
von Florian Sander

Macht und Zwang: Wer verbietet, zeigt Schwäche

Die Repression gegen rechte und patriotische Akteure nimmt zu, der Verbotsstaat scheint sich immer weiter auszudehnen. Für Dr. Florian Sander zeigt diese Entwicklung jedoch eine Schwäche, die er unter anderem mit der Systemtheorie Niklas Luhmanns erklärt.

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