Landtagswahl in Niederösterreich:
Nach Silvesterkrawallen

Familienministerin Paus fordert „Respektcoaches“

In einer Aktuellen Stunde wollte die Opposition die Bundesregierung zu Konsequenzen im Zusammenhang mit den Ausschreitungen während des Jahreswechsels befragen. Doch diese hatte andere Pläne.

Redaktion
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20.1.2023
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Familienministerin Paus fordert „Respektcoaches“
Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne)Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons

Berlin. - Eine von der CDU/CSU Bundestagsfraktion beantragte Aktuelle Stunde wurde zur Blamage für die Familienministerin Lisa Paus (Grüne). Schon zu Beginn sorgte sie besonders in den Reihen der AfD-Fraktion für Aufregung, als sie die Unruhen in Borna mit den bürgerkriegsähnlichen Zuständen in Berlin gleichsetzte. Auch im sächsischen Borna gab es während der Silvesternacht Unruhen, die durch Migranten ausgelöst worden waren und die später „Rechtsextremisten“ zugeschrieben wurden. SPD-Chef Lars Klingbeil hatte sich für eine ähnliche Aussage bereits entschuldigt, da sich diese Meldung als Falschnachricht herausgestellte.

„Gruppendynamiken“ statt Verantwortung

Auch die folgenden Minuten von Paus' Rede waren irritierend. Die Familienministerin sprach von „jungen Männern“ und „Jugendlichen in schwierigen Lebenslagen“. Die Grünen-Politikerin macht die Regierungslinie in diesem Thema deutlich, die Silvesterkrawalle seien „kein Migrationsthema“, so Paus wörtlich. Dementsprechend fallen auch die Konsequenzen aus, sie forderte verstärkte Gewaltprävention durch soziale Projekte und sogenannte „Respektcoaches“. Diese sollen an Schulen und „auf der Straße“ für ein friedliches Miteinander werben. Für einen Lacher sorgte die Ministerin bei diesem ernsthaften Thema ebenfalls, als sie zum Ende ihrer Rede „Klartext über die Ereignisse in der Silvesternacht und über Ursachen und über Maßnahmen“ forderte.