BZÖ will im März zurück in den Landtag
Nach dem Ausscheiden aus dem Landtag vor fünf Jahren wurde es weitgehend ruhig um das BZÖ in Kärnten. Bei der Wahl am 5. März probiert es die einst von Jörg Haider gegründete Partei dennoch erneut.
Klagenfurt. - Die Geschichte des BZÖ ist untrennbar mit dem Vermächtnis seines charismatischen Gründers Jörg Haider verbunden, bis heute hängt dessen Konterfei in der Parteizentrale. Nach dem tragischen Unfalltod des damaligen Landeshauptmanns im Herbst 2008 schaffte es die Partei im Jahr darauf noch einmal, mit Gerhard Dörfler den Chefsessel im Land zu erobern. Nachdem der Großteil der Landesgruppe später wieder in den Schoß der FPÖ zurückkehrte, schaffte man es 2013 zwar erneut knapp in den Landtag – vor fünf Jahren war dann aber vorerst Schluss. Nun hofft man auf die Kehrtwende, wie Phönix aus der Asche.
Klement will Wiedereinzug in Landtag
„Wir werden wieder stolze Kärntner sein“: Diesen Slogan stellen die Orangen ihrer Presseaussendung vom Mittwoch voran. Als Spitzenkandidat soll der ehemalige Nationalratsmandatar Karlheinz Klement die Partei zurück in den Klagenfurter Landtag bringen. Er bezeichnete den Einzug seiner Bewegung als „oberste Priorität […] um die Teuerung zu stoppen“.
Gemeinsam mit „anderen patriotischen Organisationen wie der Freien Bürgerpartei, der „Liste Jörg“ und den Gruppen „Eine Gute Option“ und „Gemeinsam für Fresach“ tritt man als „Bündnis für Kärnten“ an. Als wichtigste Themen der Programmatik benennt das Wahlbündnis: „Kaiser muss weg“, „Genug gezahlt“ und „Freistaat Kärnten“.
Harte Kritik am „roten Polithofstaat“
Im Bezug auf den roten Landeschef Peter Kaiser teilt das BZÖ intensiv aus: Er sei der „schlechteste Landeshauptmann, den Kärnten je hatte.“ Klements Team spricht von einem „roten Polithofstaat […] der lediglich von Ludwig dem Sonnenkönig in Versailles übertroffen wurde.“ Es gelte hier, „mit einem eisernen Besen durchzufahren und Kaiser vom Thron zu stoßen, damit die Kärntner wieder Herr in ihrem eigenen Haus sind.“ Dieser habe auch „den Bevölkerungsaustausch massiv vorangetrieben.“
Kampf gegen Teuerungswelle
Am greifbarsten erachtet die Partei die Teuerungsproblematik: „Alles wird teurer, vom Strom bis zu den Lebensmitteln. Das Leben ist kaum noch leistbar. Anstatt die Leute weniger zu schröpfen, versucht die Landesregierung die Bürger mit absurden Förderungen hinters Licht zu führen. Man stiehlt ihnen tausende hartverdiente Euros aus der Tasche und tut es als Wohltätigkeit ab, wenn dann ein Hunderter zurückkommt.“ Man stehe für Steuersenkungen und den Schutz heimischer Firmen und wirft den etablierten Parteien die „absichtliche“ Eliminierung des Mittelstands vor.
Freistaat oder BZÖ-freie Zone?
Für den Beobachter hat die Forderung nach einem „Freistaat Kärnten“ eine gewisse Skurrilität. Auch hierzu hat das BZÖ allerdings eine Erklärung parat: „Ähnlich wie der Freistaat Bayern soll Kärnten innerhalb Österreichs gestärkt werden.“ Kärnten solle der „Prototyp einer schnellen, demokratischen und modernen Region werden und nicht mehr so stark von der Zentralregierung in Wien abhängig sein.“ Damit appelliert man an das bei den Kärntnern traditionell beliebte Bekenntnis zu einem starken Föderalismus und einer gewissen Eigenständigkeit.
Wie groß die Chancen des BZÖ sein werden, seine Visionen in die Tat umzusetzen, wird sich weisen. Bei der vergangenen Wahl konnte die Partei nur mehr 0,37 Prozent der Wähler von sich überzeugen – der Wiedereinzug wurde klar verfehlt. Auch diesmal wirbt Klement in der Aussendung noch für weitere Unterstützungserklärungen für den Antritt in allen Landesteilen – die Frist hierzu läuft nur noch bis zum 26. Jänner. Andererseits könnte die Partei auch Protestwähler an sich binden und somit der aufstrebenden FPÖ einige Stimmen kosten.
