Aufruf zum Kalifat: Deutsche Medienanstalten sperren Islamistenseite
Obwohl der dahinterstehende Verein bereits seit Jahren verboten ist, war eine islamistische Webseite in Deutschland weiterhin erreichbar. Erst jetzt wurde sie gesperrt.
Bis vor Kurzem war die Website kalifat.com noch abrufbar. Inzwischen wurde sie jedoch gesperrt.
© IMAGO / Hanno BodeDüsseldorf. – Die Medienanstalten haben die Website kalifat.com aufgrund islamistischer Inhalte sperren lassen. Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) hat entsprechende Maßnahmen gegen die fünf größten Telekommunikationsanbieter veranlasst. Auch kleinere Netzbetreiber sollen folgen. Die Maßnahme richtet sich gegen ein deutschsprachiges Angebot, das trotz eines Verbots seit Jahren frei zugänglich war.
Aufruf zum Kalifat und Hetze gegen Regierungen
Die KJM begründete die Sperrung mit der extremistischen Ausrichtung der Website. „Das deutschsprachige Angebot verbreitet in erheblichem Maße islamistische Propaganda, ruft zum Sturz von Regierungen in muslimisch geprägten Staaten und zur Gründung eines weltweiten Kalifats auf und stellt somit eine konkrete Gefahr für den Frieden und den Zusammenhalt in der Gesellschaft dar.“
Demzufolge hatte die Plattform zentrale Elemente islamistischer Ideologie verbreitet. Das propagierte Kalifat-Modell bezieht sich auf die Zeit nach dem Tod des Propheten Mohammed im Jahr 632 n. Chr. und sieht eine auf der Scharia basierende Herrschaftsform vor. Der Kalif gilt dabei als religiöser und weltlicher Führer zugleich.
Landesanstalt NRW initiierte Verfahren
Die Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen war Initiator des Verfahrens. Ihr Direktor Tobias Schmid betonte laut der Rheinischen Post: „Wir treten jedem entgegen, der Hass und Hetze verbreitet und sich gegen unsere freiheitliche Demokratie stellt.“ Die Maßnahme reiht sich ein in eine Reihe medienrechtlicher Schritte gegen extremistische Onlineangebote.
Der Vorsitzende der KJM, Marc Jan Eumann, unterstrich die Entschlossenheit der Medienaufsicht: „Wer Hass gegen Andersgläubige schürt, stellt sich gegen uns alle und wird mit den uns zur Verfügung stehenden rechtlichen Mitteln daran gehindert.“ Die KJM ist für den Jugendmedienschutz im privaten Rundfunk und im Internet zuständig und koordiniert bundesweit Maßnahmen gegen jugendgefährdende Inhalte.
Verbot seit 2003 – Seite dennoch online
Bereits im Jahr 2003 hatte das Bundesinnenministerium den hinter kalifat.com stehenden Verein verboten. Dennoch war das Angebot bis zur jetzigen Sperrung in Deutschland weiterhin verfügbar. Die Medienanstalten fordern daher gesetzliche Nachbesserungen, um in vergleichbaren Fällen schneller reagieren zu können.
Die aktuelle Sperrung ist Teil einer umfassenderen Strategie. Bereits vor einem halben Jahr ließ die KJM die Webseiten des libanesischen TV-Senders Al-Manar blockieren. Der Sender gilt als Sprachrohr der islamistischen Hisbollah und verbreitet laut KJM ebenfalls extremistische Inhalte in arabischer und englischer Sprache.
