Aktion zum Burschentag

symbolpolitik

Baden-Württemberg: Dobrindts Pläne hätten nur 16 „Turbo-Einbürgerungen” verhindert
Politik
30.5.2025

Baden-Württemberg: Dobrindts Pläne hätten nur 16 „Turbo-Einbürgerungen” verhindert

Laut den neuen Plänen des Bundeskabinetts soll es in Deutschland künftig keine „Turbo-Einbürgerungen“ mehr geben. In manchen Ländern hätte diese Maßnahme jedoch keine großen Auswirkungen, wie Zahlen zeigen.

Kritiker rechnen vor: Kaum Effekt bei Dobrindts Plan zu Stopp von Familiennachzug
Politik
26.5.2025

Kritiker rechnen vor: Kaum Effekt bei Dobrindts Plan zu Stopp von Familiennachzug

Kritiker werfen Innenminister Dobrindt vor, mit den angekündigten Maßnahmen zur geplanten Aussetzung des Familiennachzugs für subsidiär Schutzberechtigte lediglich Symbolpolitik zu betreiben.

Temu und Shein: EU will künftig bei jedem Paket mitkassieren
Wirtschaft
22.5.2025

Temu und Shein: EU will künftig bei jedem Paket mitkassieren

Die EU-Kommission will künftig an jeder Onlinebestellung aus China mitverdienen: Sie plant eine Abgabe von bis zu zwei Euro pro Paket.

„Das wird nie passieren“: Migrationsexperte übt scharfe Kritik an Scholz' Versprechen
Politik
29.10.2024

„Das wird nie passieren“: Migrationsexperte übt scharfe Kritik an Scholz' Versprechen

Migrationsforscher Ruud Koopmans kritisiert Migrationspolitik der Ampelregierung Bundeskanzler Scholz habe ein politisch „äußerst schädliches“ Versprechen gegeben, das nicht eingehalten werden könne.

Symbolpolitik: Warum Faesers Grenzkontrollen eine Mogelpackung sind
ANALYSE
von Bruno Wolters

Symbolpolitik: Warum Faesers Grenzkontrollen eine Mogelpackung sind

Nancy Faeser versprach strenge Grenzkontrollen, doch was ist davon übrig geblieben? Die Maßnahmen scheinen mehr Symbolpolitik als ernsthafte Bekämpfung illegaler Migration zu sein.

Baden-Württemberg: AfD stimmt für „LSBTTIQ+ Freiheitsraum“
Politik
14.11.2022

Baden-Württemberg: AfD stimmt für „LSBTTIQ+ Freiheitsraum“

Die Entscheidung, den Antrag anzunehmen, begründet die AfD damit, dass sie „Freiheitsräume für alle Menschen“ will.
Seite 1 von 1