Klageflut von Asylbewerbern überrollt Thüringens Gerichte
In Thüringen ziehen immer mehr abgelehnte Asylbewerber vor Gericht. Die Verwaltungsgerichte reagieren darauf mit zusätzlichem Personal und neuen Stellen.
In Thüringen ziehen immer mehr abgelehnte Asylbewerber vor Gericht. (Symbolbild)
© IMAGO / foto2pressErfurt. – Die Verwaltungsgerichte in Thüringen sehen sich einer wachsenden Herausforderung gegenüber: Die Zahl der Klagen von Asylbewerbern gegen ablehnende Bescheide steigt deutlich an. Grund dafür ist, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) Verfahren inzwischen schneller abarbeitet, was wiederum zu einer Zunahme von Widersprüchen und gerichtlichen Verfahren führt, wie der MDR berichtet.
Personelle Unterstützung für die Justiz
Um die steigende Zahl der Eingänge zu bewältigen, erhalten die Gerichte nun Unterstützung. Wie das Oberverwaltungsgericht Weimar mitteilte, werden ab sofort fünf Beschäftigte des BAMF in Thüringen aushelfen. Sie waren zuvor in der Erstaufnahmeeinrichtung in Suhl tätig und sollen die Geschäftsstellen der Verwaltungsgerichte organisatorisch entlasten.
Die neuen Kräfte übernehmen ausschließlich Verwaltungsarbeiten. Vor ihrem Einsatz haben sie eine mehrwöchige Schulung erhalten. Sie werden künftig an den Verwaltungsgerichten in Weimar und Meiningen eingesetzt, heißt es in dem Bericht weiter. Für das Verwaltungsgericht Weimar wurden zudem zwei zusätzliche Justizsekretärinnen eingestellt.
Pilotprojekt auf Bundesebene
Die Entlastungsmaßnahme ist Teil eines bundesweiten Pilotprojekts. Thüringens Justizministerin Beate Meißner (CDU) kündigte zudem an, die Zahl der Richterstellen an den Verwaltungsgerichten zukünftig deutlich erhöhen zu wollen.
Eine Umfrage der Deutschen Richterzeitung zeigt unterdessen das Ausmaß: Im vergangenen Jahr wurden in Thüringen 2.190 neue Asylklagen registriert. In den beiden Vorjahren lag die Zahl jeweils bei etwa 1.650 Verfahren.
Ursache der Klagewelle
Die wachsende Zahl von Klagen ist nach Einschätzung von Fachleuten eine direkte Folge der beschleunigten Asylverfahren. Je schneller die Entscheidungen des Bundesamts vorliegen, desto eher können Betroffene rechtlich dagegen vorgehen. Mit einer Asylklage versuchen abgelehnte Antragsteller, die Bescheide vor Gericht anzufechten.
