FPÖ startet Kampagne gegen Linksextremismus
Angesichts der seit Monaten stabilen Umfragewerte der FPÖ ist eine deutliche Mobilisierung im linken Spektrum zu beobachten. Um zu beleuchten, welche Personen hinter dieser Mobilisierung stehen und wie diese Akteure finanziert werden, hat die FPÖ eine Kampagne zum Thema Linksextremismus gestartet.
Wien. – Die FPÖ ist seit Monaten im Aufwind und geht nach der Sommerpause mit guten Umfragewerten in den Herbst. Wäre am Sonntag der Nationalrat gewählt worden, wäre die FPÖ laut der jüngsten Lazarsfeld-Umfrage mit 30 Prozent vor ÖVP und SPÖ gelandet. Angesichts dieser stabilen Ergebnisse sei im linken Spektrum eine deutliche Mobilisierung zu beobachten, die von bekannten Medienprotagonisten vorangetrieben werde, wie die Freiheitlichen in einer Aussendung zum Start ihrer Kampagne gegen Linksextremismus feststellen.
FPÖ will Finanzierung linksextremer Institutionen aufdecken
Als Auslöser für eine breite Initiative und Gegenoffensive zum Thema Linksextremismus nennt die FPÖ den oberösterreichischen „Aktionsplan gegen Extremismus“ und die jüngste Ankündigung des Innenministeriums, das weit links stehende Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes (DÖW) mit der Erstellung eines jährlichen „Rechtsextremismusberichts“ zu beauftragen.
Linksextremisten verüben wieder brutale Anschläge auf politische Gegner. Trotzdem wird das Problem in der öffentlichen Debatte noch immer verharmlost. In dieser FREILICH-Ausgabe zeigen wir, wie sich die Antifa-Szene radikalisiert und wie groß die Gefahr wirklich ist, die von ihr ausgeht.
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„Seit Jahren sieht sich das Dritte Lager mit Dauerangriffen konfrontiert, die aus der immer gleichen Ecke kommen“, beklagt die FPÖ. Nun starten die Freiheitlichen ihre Kampagne zum Thema Linksextremismus mit einer Serie von parlamentarischen Anfragen an alle Ministerien. Ziel ist es, die Finanzierung linksradikaler und linksextremer Institutionen und Personen offenzulegen. Gleichzeitig sollen durch die Anfrage die Protagonisten „ins Rampenlicht“ gerückt und die Vernetzung und Zusammenarbeit verschiedener Vereine und Institute öffentlich gemacht werden: „Der erste Schritt dieser Kampagne besteht darin, Strategie und Akteure sichtbar zu machen, sie vor den Vorhang zu holen, ihre Finanzierung offenzulegen und ihre Kontakte nachzuweisen. Es kann nicht länger angehen, dass in Österreich linke Aktivisten und teilweise Extremisten darüber entscheiden, wer in Österreich als ‚rechtsextrem“ an den Pranger gestellt wird“, so FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker in einer Stellungnahme, die FREILICH vorliegt.
Anfrage rückt „Rechtsextremismus-Macher“ ins Licht
Die Reihe der parlamentarischen Anfragen, die FREILICH vom Generalsekretär der FPÖ vorab zur Verfügung gestellt wurden, beginnt mit der Aufarbeitung der Aktivitäten des DÖW und der „Forschungsgruppe Ideologien und Politiken der Ungleichheit (FIPU)“. Als zentrale Figur beider Organisationen gilt der Politikwissenschaftler Bernhard Weidinger. Neben Weidinger rückten durch die Anfragen auch andere Personen wie Andreas Peham (alias Dr. Heribert Schiedel) oder Judith Goetz, die beide als „Rechtsextremismus-Macher“ tätig sind, ins Blickfeld.
Bei ihrer Kampagne gegen Linksextremismus orientiert sich die FPÖ an dem im Vorjahr vom FREILICH-Magazin herausgegebenen Buch Die Rechtsextremismus-Macher. Das Buch kann direkt im FREILICH-Buchshop bestellt werden.
