potsdam
Brandenburg: Fünf AfD-Abgeordnete weiter unter VS-Beobachtung
Der Verfassungsschutz Brandenburg überwacht seit Jahren Abgeordnete der AfD-Fraktion. Kritiker werfen der Behörde vor, demokratische Kontrolle zu untergraben und Oppositionelle gezielt zu stigmatisieren.
Bis zu 161 Milliarden: Forscher wollen noch mehr Schulden für den Klimaschutz
Klimaschutz auf Pump? Eine neue Studie des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung (PIK) fordert ein Umdenken in der Finanzpolitik und schlägt vor, Milliardeninvestitionen an vermiedenen CO₂-Ausstoß zu koppeln.
Weimer mauert: Lässt die Bundesregierung Correctiv weiter Steuergeld kassieren?
Correctiv hat in der Vergangenheit bereits hohe Summen an Steuergeldern erhalten. Dafür gab es wiederholt scharfe Kritik. Noch brisanter: Auch unter der neuen Regierung könnten Fördergelder an das Recherchenetzwerk fließen.
Potsdam: Migrationspolitik kostet Stadt 100 Millionen Euro
In den letzten zehn Jahren hat die Stadt Potsdam mehrere Millionen Euro für die Unterbringung und Integration von Asylbewerbern ausgegeben. Das sorgt für politischen Zündstoff.
Die doppelte Brandmauer: Wie CDU/CSU in einem politischen Gefängnis gefangen sind
Die doppelte Brandmauer gegen konservative Politik zwingt die Union zu ungleichen Koalitionen und lähmt jede inhaltliche Erneuerung. Jurij Kofner sieht sie als strategisches Machtinstrument, durch das die Union an links-grüne Partner und EU-Vorgaben gebunden wird.
„Wie weiter mit Russland?” – Die Brandenburger AfD-Fraktion diskutiert über Russland
Wie sieht Russland aus, wenn man nicht durch den Filter des Kremls oder der westlichen Medien blickt? Eine AfD-Veranstaltung mit dem russischen Germanisten Filip Fomitschow bot Raum für eine unideologische, kritische und zugleich versöhnliche Perspektive.
Sellner und Remigration als Zündstoff: AfD streitet über Nähe zum Vorfeld
Martin Sellner und sein Remigrationskonzept sorgen in der AfD erneut für Diskussionen und Distanzierungen. Der Autor selbst sieht dieses Vorgehen kritisch und warnt die Partei vor einem Verlust der politischen Identität.
Krah und die Remigration: Eine Grundsatzfrage bewegt das rechte Lager
Die Remigrationfrage beschäftigt die politische Rechte derzeit noch mehr als sonst. Fabian Walch analysiert die aktuelle Debatte vor dem Hintergrund des jüngsten Gesprächs zwischen Maximilian Krah, Götz Kubitschek und Ellen Kositza.
Brandenburg: Verfassungsschutz betreibt rund 300 Fake-Accounts in Sozialen Medien
Der Brandenburger Verfassungsschutz ist mit rund 300 Fake-Accounts in Sozialen Netzwerken aktiv – wo genau, will man allerdings nicht verraten. Die AfD möchte diese Informationen nun ebenfalls ans Licht bringen.
Gewalt, Diebstahl, Angriffe: Brandenburger Bahnhöfe und Busse zunehmend Tatort
Die Zahl der Straftaten auf Brandenburger Bahnhöfen und in Verkehrsmitteln ist im vergangenen Jahr gestiegen und hat sich seit 2020 fast verdoppelt, wie aus einer Antwort der Landesregierung hervorgeht.