Keine Landesverteidigung möglich: Bundeswehrgeneral zieht düstere Bilanz

Trotz 100 Milliarden Euro Sondervermögen ist die Bundeswehr nicht in der Lage ihre Hauptaufgabe wahrzunehmen. Die Verteidigung Deutschlands wäre nur eine Frage von Tagen.
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Der Inspekteur des Heeres, Generalleutnant Alfons Mais, hat den Umgang mit der Bundeswehr nachhaltig abgemahnt. Acht Monate nach Ankündigung der „Zeitenwende“ innerhalb der Armee, sei die „materielle Einsatzbereitschaft“ schlechter als am 24. Februar. Aufgrund der Waffenlieferungen an die Türkei sei nicht nur keine neue Ausrüstung zu den Truppen gelangt, sondern im Gegenteil eine gewaltige Lücke entstanden. Ein Expertenbericht vom Oktober hatte geschätzt, dass bei andauernden Kampfhandlungen der Bundeswehr nach zwei Tagen die Munition ausgehen könnte. Trotzdem hält Mais die politische Entscheidung für völlig nachvollziehbar.

Kaum schweres Gerät einsatzfähig

Aktuell sei keine deutsche Brigade voll einsatzfähig, so Generalleutnant Mais. Das führe dazu, dass kein Truppenverband dazu in der Lage wäre, einen „Kampfauftrag über mehrere Wochen durchzuführen“. Besonders bei der Artillerie sieht er „riesigen Aufholbedarf“. Er empfiehlt der Bundesregierung eine Verdoppelung der schweren Geschütze und Raketenwerfer. Diese Waffensysteme sind in konventionellen Kriegen, wie man ihn derzeit in der Ukraine erlebt, von entscheidender Bedeutung.

Doch die Nachrüstung ziehe sich hin, erst Ende des Jahres käme grundlegende individuelle Kampfausrüstung für die Soldaten. Waffensysteme wie Schützenpanzer, Hubschrauber und Drohnenabwehrgeräte müssten erst umständlich genehmigt werden, ein Prozess, der bis zur Mitte nächsten Jahres dauern könnte. Allein die Munition für Gewehre und schwere Waffen koste bereits 20 Milliarden Euro, diese dürften aus rechtlichen Gründen jedoch nicht vom Sondervermögen bezahlt werden.

Nach über 20 Jahren Auslandseinsätzen zeigen sich die großen Lücken bei der Landesverteidigung. Die Bundesregierung zeigt sich bemüht, doch sträubt man sich gegen Bürokratieabbau und der Ausweitung von Kaufverträgen. Bereits Anfang des Monats hatten einzelne Politiker gefordert, die Schweiz als Waffenlieferanten zu kündigen, da sie die Übertragung an die Ukraine abgelehnt hatte.