Neue Runde im Streit

Elon Musk stellt der Ukraine das Internet ab

Das Raumfahrtunternehmen SpaceX von Elon Musk schränkt die Nutzung seines Satellitennetzwerks Starlink durch die ukrainische Armee ein. Die Ukraine hatte die Technologie unter anderem genutzt, um Drohnenangriffe zu koordinieren.

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Elon Musk stellt der Ukraine das Internet ab
Elon Musk© Daniel Oberhaus, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons

Elon Musk hat die Faxen dicke. Seit Beginn des Krieges in der Ukraine unterstützt er das Land mit der kostenlosen Überlassung von Starlink-Modulen, um auf diese Weise vielen Behörden Kommunikation und Internetzugang auch in Kriegszeiten zu ermöglichen. Von Anfang an nutzten auch die ukrainischen Streitkräfte Starlink und setzten das System zusammen mit einer selbstprogrammierten Software lange sehr erfolgreich zur Feuerleitung ihrer Artillerie ein. Aber im Oktober machte sich Musk in Kiew unbeliebt. Er veröffentlichte einen Friedensplan und schlug vor, in den von Russland eroberten Gebieten solle unter Aufsicht der Vereinten Nationen nochmals gewählt und das Ergebnis dann anerkannt werden; auch die Krim solle dauerhaft bei Russland verbleiben. Aus Kiew hagelte es daraufhin üble Beschimpfungen.

Starlink nur für humanitäre Zwecke gedacht

Musk kündigte hierauf an, dass er sein Starlink-System den Ukrainern nicht mehr kostenlos zur Verfügung stellen wolle, und wandte sich an die US-Regierung, die die Kosten fortan übernehmen solle. Doch Washington sperrte sich, und das Problem wurde vertagt – Musk übernahm weiterhin die Kosten.

Doch jetzt ist offenbar endgültig Schluss. Musk beziehungsweise Starlink werfen der Ukraine vor, Starlink nicht nur zu humanitären Zwecken verwendet und damit vertragswidrig gehandelt zu haben. Die Versorgung mit dem Netzwerk sei „nie dazu gedacht gewesen, als Waffe eingesetzt zu werden”, erklärte Gwynne Shotwell, Präsidentin und CEO von SpaceX. Starlink sei laut Vertrag nur für humanitäre Zwecke gedacht, also für die Bereitstellung von Breitband-Internet für Krankenhäuser, Banken und Familien, die von russischen  Angriffen betroffen sind „Wir wissen, dass das Militär Starlink für die Kommunikation nutzt, und das ist in Ordnung. Aber es war nie unsere Absicht, dass es für offensive Zwecke eingesetzt wird.”

Jetzt soll der Ukraine die Drohnensteuerung per Starlink unmöglich gemacht werden. Shotwell lehnte es ab, Details der Maßnahmen zu nennen. Anfang Dezember 2022 hatte die Ukraine mit Drohnen auch militärische Ziele tief im russischen Hinterland angegriffen.