sanktionen

Seit dem russischen Angriff auf die Ukraine Anfang 2022 hat die EU bereits mehr als ein Dutzend Sanktionspakete gegen Russland verhängt. Der ungarische Premierminister bezeichnet sie als unwirksam und schädlich für Europa.

Eine mögliche Regierung unter Herbert Kickl beeindruckt aktuell mit einem ambitionierten Sparpaket. Diese Effizienz steht im krassen Gegensatz zur Verschwendungspolitik der Vorgängerregierung, so der Ökonom Jurij Kofner in seinem Kommentar für FREILICH.

Chinas Maßnahmen gegen die „Schattenflotte“ treffen die russische Ölindustrie hart: Tanker, die auf der US-Sanktionsliste stehen, dürfen die Häfen von Shandong nicht mehr anlaufen.

Die EU will Messenger-Dienste wie Signal stärker in die Pflicht nehmen: Ein neuer Bericht fordert Sanktionen und sogar Haftstrafen für Anbieter, die bei Ermittlungen nicht kooperieren.

Donald Trump wird nach seinem Wahlsieg Anfang nächsten Jahres wieder ins Weiße Haus einziehen. Gleich am ersten Tag will er massenhaft illegale Migranten abschieben.

Im SPD-Kreisverband Harburg gibt es seit Jahren Spannungen – vor allem, wenn Migranten in die Partei eintreten wollen. Teile des Verbandes befürchten eine „Unterwanderung“.

Berichte über nordkoreanische Soldaten, die in Russland für einen möglichen Einsatz in der Ukraine trainieren, sorgen für Unruhe. Die Sicherheitslage in Europa wird zunehmend prekär. Russland will die Machtverhältnisse in Europa verschieben, die USA sind nicht mehr bereit, die Führungsrolle in ihrem Stellvertreterkrieg gegen Russland auf europäischem Boden zu übernehmen. Eine Analyse von Seyed Alireza Mousavi.

Im Europaparlament hat der AfD-Abgeordnete Tomasz Froelich die westliche Kriegsintervention im Irak scharf kritisiert und auf die verheerenden Folgen der Sanktionspolitik hingewiesen.

Leonid Wolkow, Vorsitzender der „Stiftung für Korruptionsbekämpfung“, steht im Zentrum eines Skandals, der die westliche Unterstützung für russische Dissidenten in Frage stellt. In seinem Kommentar für FREILICH beleuchtet Ilia Ryvkin die Vorwürfe der Veruntreuung von Geldern und des Machtmissbrauchs innerhalb der Stiftung.

Die Zahl der Unternehmensinsolvenzen in Österreich steigt weiter an. Axel Kassegger macht die „standortfeindliche Politik“ der Regierung dafür verantwortlich.