sanktionen

Trotz westlicher Sanktionen und politischer Spannungen zeigt sich Russland als ein sich entwickelndes Land. Tomasz Froelich, Europaabgeordneter der AfD, hat das Land vor kurzem besucht und berichtet unter anderem von bemerkenswerten Verbesserungen der Infrastruktur. Manche Städte seien kaum wiederzuerkennen und von Krieg selber sei wenig zu spüren gewesen.

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán weigert sich, die vom Europäischen Gerichtshof verhängte Strafe für die asylfeindliche Politik seines Landes zu zahlen. Stattdessen fordert er von der EU einen finanziellen Ausgleich für den Grenzschutz seit 2015.

Der Abzug der US-Flugzeugträger aus dem Pazifik aufgrund der Eskalation im Nahen Osten könnte die strategische Lage zugunsten Chinas verändern. US-Sicherheitsexperten warnen, dass die USA sich möglicherweise auf einen Dreifrontenkrieg gegen China, Russland und den Iran vorbereiten müssen.

Während der Olympischen Spiele stand die französische Hauptstadt im Blickpunkt der Weltöffentlichkeit. Paris konnte sich über zahlreiche Besucher freuen, doch viele Menschen wurden durch die Sanktionspolitik gegen Russland daran gehindert, die Stadt zu besuchen. Es gab Pläne, eine Kopie von Paris in der eurasischen Steppe zu errichten. In seinem Kommentar für FREILICH erzählt Ilia Ryvkin von diesen Plänen und beschreibt seinen persönlichen Blick auf die Stadt.

Die Bundesregierung plant keinen Verlustausgleich für deutsche Russland-Anleger, die seit dem Ukrainekrrieg von ihren Vermögenswerten abgeschnitten sind. Trotz umfangreicher Vorbereitungen und Schutzmaßnahmen bleiben Privatanleger betroffen.

Ein Gerichtsurteil bescheinigt Google eine illegale Monopolstellung im Bereich der Online-Suche, weshalb das US-Justizministerium drastische Maßnahmen wie die Zerschlagung des Konzerns erwägt. Insbesondere die Abspaltung von Android, Chrome und Google Ads wird diskutiert.

Der Sanktionsmonitor als Forschungsprojekt zielt darauf ab, ein möglichst realistisches Bild davon zu zeichnen, wie die Sanktionen gegen Russland wirken, und so genau wie möglich zu analysieren, wie sich die russische Wirtschaft entwickelt hat. Dabei zeigt sich, dass die Sanktionen kaum Einfluss auf die Kriegsfähigkeit des Landes haben.

Die AfD Thüringen hat am Montag ihr Programm für die Landtagswahl im Herbst vorgestellt. Darin fordert sie unter anderem eine Entlastung von Unternehmen und eine Gründerprämie von bis zu 20.000 Euro.

Die Gesellschaft wird derzeit von Debatten über den Kampf gegen Rechts beherrscht, während Kritik am Islam nur leise zu vernehmen ist. Das und mehr prangert Michael Mansion in seinem neuen Buch Ungeist als Zeitgeist an, das der Germanist Günter Scholdt für FREILICH rezensiert hat.

FPÖ-Chef Herbert Kickl hat sich im Rahmen einer Pressekonferenz für einen Waffenstillstand zwischen der Ukraine und Russland ausgesprochen. International habe sich bereits „eine Art Endsiegmentalität breit gemacht“. Macrons Äußerungen seien ein „neuer Höhepunkt“.