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MEINUNG
von Martin ReichardtGesinnungsprüfungen: Die grüne Gedankenpolizei schlägt um sich
Mit ihrem Antrag zur Entfernung „verfassungsfeindlicher“ Beamter geht die Bundestagsfraktion der Grünen einen neuen Schritt in Richtung Gesinnungsstaat. Martin Reichardt kritisiert dies als Angriff auf die Grundrechte und erinnert dabei an dystopische Vorbilder.
MEINUNG
von Marvin T. NeumannDie CDU als Krise der liberalen Demokratie
Bei den Koalitionsverhandlungen zeigen sich die Christdemokraten mal wieder opportunistisch: Die angekündigte Migrationswende ist bereits vom Tisch, Staatsverschuldung kein Problem mehr, Afghanen werden weiterhin eingeflogen. Der Vertrauensverlust in die Reformfähigkeit der etablierten Politik wächst rasant. In dieser Lage fragen sich manche, wie Deutschlands Demokratie noch zu retten ist.
Politik
15.6.2021Corona-Politik: Wo gehobelt wird, fallen Späne
Für jede Menge Kollateralschäden sorgt die schwarz-grüne Regierung seit mittlerweile mehr als einem Jahr. Die „unerwünschten Begleiterscheinungen“ der überzogenen Corona-Maßnahmen nehmen Sebastian Kurz und seine Steigbügelhalter in Kauf. Der Zweck heiligt schließlich die Mittel.
Politik
18.5.2021Erinnerungen an Orwell: Erneut scharfe Kickl-Kritik an „Grünem Pass“
Hart ins Gericht mit den Plänen nach dem grünen Pass zum Zweck des Nachweises einer „geringen epidemiologischen Gefahr“ gingen heute einmal mehr die Freiheitlichen. Klubobmann Herbert Kickl sprach von einem „Datensammelprojekt“ der EU.
Kultur
5.7.2019„Political Correctness ist das Diktat der Meinungs- und Gedankenkontrolle“
Der österreichische Künstler Gottfried Helnwein hat sich im Interview mit Der Standard erneut sehr kritisch zur „Political Correctness“ geäußert. Er warnt darin vor totaler Überwachung und Zensur.
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