Politik, Medien und Justiz scheinen sich zunehmend gegen unliebsame Kräfte zu verbünden – mit Folgen für den demokratischen Diskurs in Europa, warnt Elisabeth Dieringer in ihrer Kritik.
Mit dem „Meine-Zeitung-Abo“ will die Regierung junge Menschen für ausgewählte Medien gewinnen – finanziert vom Staat. Die FPÖ übt heftige Kritik.
Die FPÖ hatte bereits vor Beginn der Verhandlungen angekündigt, dass der ORF künftig 15 Prozent einsparen müsse. Seit Donnerstag stehen nun unter anderem die Bereiche Medien und Kultur auf der Tagesordnung.
Anlässlich des Nationalfeiertages am 26. Oktober 1989 hielt der verstorbene Jörg Haider im Wiener Palais Auersperg eine Rede, in der er die Verantwortung der Bürger für die Erhaltung der Freiheit und der demokratischen Werte in Österreich betonte und die gesellschaftliche Apathie sowie den Verlust des patriotischen Bewusstseins kritisierte. FREILICH veröffentlicht die Rede im Wortlaut.