Das Jahr 2023 ist für die Oppositionspartei AfD von doppelter Bedeutung. Einerseits feiert sie zehnjähriges Bestehen, zum anderen geht es um die Vorbereitung für wichtige Wahlkämpfe.
Bei der Verteilung von Migranten sieht Thüringens Ministerpräsident Ramelow keine flächendeckende Wohnungsnot in den Kommunen.
Stefan Möller war einer der Redner bei der Demonstration am 12. November in Erfurt. Freilich hat mit ihm über die Möglichkeiten der Thüringer AfD und der Kooperation von Partei und Straße gesprochen.
Als ich 2014 kurz vor der Wahl Bodo Ramelows zum Ministerpräsidenten eine dagegen gerichtete Demonstration besuchte, fiel mir ein Plakat besonders auf. Kurz umschrieben warnte es davor, dass Ramelow Thüringen in einer Art DDR verwandeln würde. Ich hielt das damals für überzogen. Leider lag ich falsch.
Der Thüringer Landtag beschloss ein Juristenausbildungsgesetz, welches negative Konsequenzen für AfD-Mitglieder bringen könnte.
Windkraftanlagen in thüringischen Wäldern gibt es nur mit ausreichender Begründung. Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll diese Regelung nun ausgehebelt werden.
Nach einer aktuellen YouGov-Umfrage würden nur noch 43 Prozent der Befragten eine der drei regierenden Parteien wählen. Hauptverlierer ist dabei die FDP.
Seit einem Farbangriff auf den „Urburschen“ in der Universitätsstadt Jena ist dieser mit einem Aufbau verhüllt. In der Stadt wurde nun das Schicksal des Denkmals diskutiert.
Die Thüringer AfD-Politiker Björn Höcke und Stefan Möller wurden erneut zu den Landessprechern ihres Landesverbandes gewählt.
Vor einer Woche verdoppelte sich die Alternative für Deutschland (AfD) sich bei der Landtagswahl in Niedersachsen nahezu, obwohl das Bundesland ein traditionell schwieriges Pflaster für die Partei ist. Zugleich befindet sich die patriotische Oppositionspartei bundesweit in einem Umfragehoch. In den neuen Bundesländern liegt sie in der Sonntagsfrage teils sogar auf dem ersten Platz. Nun fordern Politikerinnen etablierter Parteien ihr Verbot. Ein durchschaubares Manöver.
