Landtagswahl in Niederösterreich:

AfD-Parteichefin Weidel konkretisiert Zukunftspläne der Partei

Das Jahr 2023 ist für die Oppositionspartei AfD von doppelter Bedeutung. Einerseits feiert sie zehnjähriges Bestehen, zum anderen geht es um die Vorbereitung für wichtige Wahlkämpfe.

Redaktion
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3.1.2023
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AfD-Parteichefin Weidel konkretisiert Zukunftspläne der Partei
Alice Weidel am AfD-Bundesparteitag 2017 Metropolico

Berlin. - Die ehemalige „Professorenpartei“ AfD wird im neuen Jahr 2023 zehn Jahre alt. Seit 2017 sitzt sie im Bundestag und sorgte für eine deutliche Revitalisierung des Parteienwettstreits. In aktuellen Umfragen liegt sie bundesweit derzeit bei rund 15 Prozent, in den mitteldeutschen Bundesländern ist sie stärkste Kraft oder steht an einer knappen zweiten Position.

Parteichefin Alice Weidel sieht in dieser Situation eine Regierungsbeteiligung auf Länderebene als eine mögliche Perspektive. 2024 werden die Landtage in Sachsen, Brandenburg und Thüringen neu gewählt, in allen Bundesländern könnte die AfD stärkste Kraft werden. In einem Interview mit der Deutschen Presseagentur sagte Weidel hierzu: „Das ist natürlich strategisch relevant, weil wir da die erste Regierungsverantwortung in einem ostdeutschen Bundesland anvisieren“.

Die Ost-CDU in der Gretchenfrage

Koalitionen könnte die AfD in allen drei Bundesländern bilden, der naheliegendste Partner: die CDU. Doch diese weigert sich bislang beharrlich irgendeine Form der Zusammenarbeit zuzulassen, die Parteispitze droht gar mit Parteiausschluss bei Zuwiderhandlung. Dennoch gab es in der jüngeren Vergangenheit einige kommunale Beispiele der Kooperation, etwa in Bautzen, wo die CDU gemeinsam mit der AfD für die Begrenzung von Integrationsleistungen für abgelehnte Asylbewerber stimmte. Im November stimmte die thüringische CDU gemeinsam mit der AfD-Fraktion und den „Bürger für Thüringen“ für das Gender-Verbot in Behörden.

Die AfD avanciert in Mitteldeutschland zum Mehrheitsbeschaffer und Initiativgeber, ihre Jugendarbeit und Professionalisierung in diesem Jahr könnten die Wahlkämpfe des Jahres 2024 entscheiden.