Bürgergeld kostet Beitragszahler zehn Mrd. Euro – Krankenkassen fordern radikalen Schnitt
Die Krankenkassen schlagen Alarm: Zehn Milliarden Euro zahlen Beitragszahler jährlich für das Bürgergeld mit – auf Kosten von Arbeitnehmern und Wirtschaft.
Die Krankenkassen schlagen Alarm: Zehn Milliarden Euro zahlen Beitragszahler jährlich für das Bürgergeld mit – auf Kosten von Arbeitnehmern und Wirtschaft.
Kulturstaatsminister Wolfram Weimer lobt die Dutzenden Verlage, die mit dem Deutschen Verlagspreis 2025 geehrt werden, als „Rückgrat der literarischen Vielfalt“. Unter ihnen befinden sich auch linksradikale Verlage – rechte Stimmen gingen hingegen leer aus.
Bei den Kommunalwahlen in NRW hat sich die AfD verdreifacht und sieht in den Ergebnissen ein Signal für ihre wachsende Stärke im Westen. Im FREILICH-Interview betont Vincentz, dass Bürgermeisterposten für die AfD im Westen bald Realität sein werden.
Eine neue Studie zeigt: Während der Coronapandemie rückten Deutschlands Leitmedien eng an die Linie von Regierung und Experten heran und blendeten kritische Stimmen weitgehend aus.
Mit deutlichen Worten attackierte der AfD-Abgeordnete Robert Teske die derzeitige Regierung für ihre Haushaltsführung. Besonders im Visier: Millionenbeträge für Projekte rund um Drogenkonsum, Dragqueens und „Diversity“-Veranstaltungen.
Die Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen macht den Abbau demokratischer Institutionen deutlich, bei dem abstrakte Normen über den Volkswillen gestellt werden. Kevin Dorow zeigt auf, wie die „wehrhafte Demokratie“ zur Herrschaft weniger Personen verkommt.
Die Bundesregierung verteidigt ihr Vorgehen im Fall des linksextremen Simeon T., der sich inzwischen Maja nennt, und verweist auf konsularische Standards. Ein Treffen mit den Opfern fand jedoch nicht statt.
Die Duisburger Kirchen wollen um jeden Preis einen AfD-Bürgermeister verhindern und rufen deshalb offen zur Wahl des SPD-Kandidaten bei der anstehenden Stichwahl auf.
Seit 2010 hat sich in Sachsen die Zahl ausländischer Kinder in Familien, die Bürgergeld beziehen, vervielfacht. Das hat eine Anfrage der AfD ergeben.
Haushaltspolitik gilt vielen als trockenes Zahlenspiel. Doch wer genauer hinsieht, erkennt schnell: Der Bundeshaushalt betrifft jeden von uns. Er entscheidet darüber, wie hoch unsere Steuerlast ausfällt, wie teuer Strom und Heizung werden und ob der Staat sorgsam mit dem Geld umgeht oder es ungebremst verteilt.