Heiko Maas (SPD) soll neuer deutscher Außenminister werden
Deutschen Medienberichten zufolge löst der bisherige Justizminister Heiko Maas (SPD) seinen Parteikollegen Sigmar Gabriel als Außenminister ab.
Deutschen Medienberichten zufolge löst der bisherige Justizminister Heiko Maas (SPD) seinen Parteikollegen Sigmar Gabriel als Außenminister ab.
Es soll eine Antwort auf die anhaltende Krise der deutschen Sozialdemokratie sein: Mehrere Politiker in und außerhalb der SPD haben zur Gründung einer neuer linken Plattform aufgerufen. Das Projekt mit dem Namen „Progressive Soziale Plattform“ ist vor allem eine Reaktion auf die Bildung einer Großen Koalition (GroKo), die in der SPD einige Kontroversen erzeugte.
Die SPD-Mitglieder stimmen mit großer Mehrheit für eine weitere Große Koalition mit CDU/CSU. Damit ist der Weg frei für eine dritte Großen Koalition unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU).
Eine kuriose Nachricht sorgt derzeit für Verwunderung in der deutschen Medienlandschaft. Der Bild-Zeitung gelang es, rechtzeitig zur SPD-Mitgliederabstimmung über den Koalitionsvertrag mit CDU und CSU eine Hündin einzuschleusen. Die Posse ist dabei auch Sinnbild für den gesundheitlichen Zustand der deutschen Demokratie.
Sollte ein UN-Friedenseinsatz in der Ukraine zustande kommen, könnten bald auch Bundeswehrsoldaten in das osteuropäische Land geschickt werden. Dies erklärte der Wehrbeauftrage des Bundestages, Hans-Peter Bartels, gegenüber dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).