Politik
In Berlin dürfen Fahrräder künftig kostenlos auf Autoparkplätzen parken
Von 1. Januar an müssen Autofahrer in der Hauptstadt mehr f��r Stellplätze bezahlen. Fahrräder dagegen können dort auch parken – und zwar kostenlos.
Von 1. Januar an müssen Autofahrer in der Hauptstadt mehr f��r Stellplätze bezahlen. Fahrräder dagegen können dort auch parken – und zwar kostenlos.
Aktuelle Umfragen belegen weitere Zugewinne der Oppositionsparteien. Nur eine Regierungspartei kann ihr Ergebnis leicht verbessern.
Nach zwei Austritten zweier Stadträte aus der Partei wirft nun ein ganzer Ortsverband der CDU im Dresdener Hochland das Handtuch.
Seit mehreren Wochen in Folge liegt die FPÖ in Umfragen auf Platz eins.
Mithilfe einer „Chancenkarte“ soll es Drittstaatsangehörigen „mit gutem Potenzial“ ermöglicht werden, sich zur Suche eines Arbeitsplatzes in Deutschland aufzuhalten.
Das Prinzip: Bis zu einem Verbrauch von 2.900 kWh Strom pro Jahr wird jedem Haushalt der Preis vom Bund gestützt – und zwar mit einem Preis von 10 Cent pro kWh.
Gewessler will in Kürze Gespräche mit Branchenvertretern, sozialen und zivilgesellschaftlichen Organisationen beginnen, um zu erarbeiten, wie man ein Vernichtungsverbot umsetzen könne.
Eine aktuelle Market-Umfrage ergab nicht nur, dass die Mehrheit der Österreicher die fragwürdigen Formen des Klimaprotests kritisch sieht, sondern sich dadurch sogar gefährdet fühlt.
Der grüne Innsbrucker Bürgermeister Georg Willi ist weiter angezählt. Nach dem Auseinanderbrechen der Stadtregierung im Vorjahr und dem seitdem herrschenden freien Spiel der Kräfte revoltieren nun die eigenen Hinterbänkler – sie gründeten einen neuen Gemeinderatsklub und geizen nicht mit Vorwürfen in Richtung Willi.
Die Entscheidung, den Antrag anzunehmen, begründet die AfD damit, dass sie „Freiheitsräume für alle Menschen“ will.