Politik
Nach Umfrageerfolg: Kritiker fordern erneut AfD-Verbot
Die AfD liegt in den Umfragen erstmals auf Platz eins. Vielen Beobachtern ist dieser Erfolg nicht recht – sie wollen die Partei verbieten.
1 Min•
Die AfD liegt in den Umfragen erstmals auf Platz eins. Vielen Beobachtern ist dieser Erfolg nicht recht – sie wollen die Partei verbieten.
Joana Cotar prangert die unterschiedliche Behandlung von Beleidigungen gegen politische Amtsträger an und kritisiert die Doppelmoral der Behörden bei der Strafverfolgung.
Die Wirtschaftlichkeit vieler Berliner Bühnen bleibt ein ungelöstes Problem, da sie weiterhin massiv von öffentlichen Zuschüssen abhängig sind.
Die Kriminalität in öffentlichen Verkehrsmitteln in Rheinland-Pfalz hat im Jahr 2024 einen neuen Höchststand erreicht. Besonders besorgniserregend sind die Zahlen bei Sexualdelikten.
Bayern hinkt bei der Digitalisierung der Verwaltung weit hinterher – das zeigt jetzt eine parlamentarische Anfrage. Die AfD spricht von einem Debakel.
Wegen einer satirischen Fotomontage über Nancy Faeser ist der Chefredakteur des Deutschland-Kuriers zu einer mehrmonatigen Haftstrafe auf Bewährung verurteilt worden. Kritiker sprechen von einem Angriff auf die Pressefreiheit.
Eine Mehrheit der Deutschen spricht sich für die Abschaffung des individuellen Asylrechts und die Einführung eines jährlichen EU-Aufnahmekontingents aus.
Erneut ist das sächsische Bauunternehmen Hentschke von einem Brandanschlag betroffen – allein der jüngste verursachte einen Schaden von einer halben Million Euro.
Ein Verein hat den Bau einer Asylunterkunft in Hamburg-Hochkamp verhindert. Möglich macht dies eine einzigartige Klausel, die dem noblen Stadtteil weitreichende Sonderrechte einräumt.
Die Linksfraktion im Thüringer Landtag fordert ein neues Aufnahmeprogramm für Syrer. Die AfD bezeichnet den Vorstoß als ideologisch motiviert und realitätsfern.