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MEINUNG
von Alexander ClausFriedensheuchelei mit Koalitionskalkül – Wie das BSW seine Glaubwürdigkeit verspielt
In der Parlamentsdebatte vom 19. Juni verweigerte das BSW einem friedenspolitischen Antrag der AfD die Zustimmung und stellte damit den Koalitionsfrieden über den eigenen Anspruch. Alexander Claus sieht darin ein Paradebeispiel für politische Heuchelei.
Politik
23.1.2025Thüringen: BSW-Minister unter Korruptionsverdacht – Immunität aufgehoben
Die Thüringer BSW-Minister Katja Wolf und Steffen Schütz sehen sich mit Korruptionsvorwürfen konfrontiert. Im Mittelpunkt der Ermittlungen steht eine Mallorca-Reise, bei der sich Wolf möglicherweise bestechen ließ.
Politik
6.9.2024Wagenknechts umstrittene Äußerungen: Mit dieser Politikerin will die CDU zusammenarbeiten?
Nach den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen ist das Bündnis Sahra Wagenknecht drittstärkste Kraft. In der CDU regt sich jedoch Widerstand gegen eine Zusammenarbeit mit dem BSW. Zudem heizen Diskussionen um frühere Äußerungen Wagenknechts die Debatte um ihre Person an.
Politik
4.9.2024BSW Thüringen: Keine Koalition oder Gespräche mit der AfD
Die BSW in Thüringen grenzt sich scharf von der AfD ab. Doch ist diese klare Abgrenzung wirklich ein Zeichen von Demokratie oder nur politisches Kalkül?
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