soziale netzwerke
„Entwicklungsbeeinträchtigend“: Medienanstalt verbietet AfD-KI-Wahlkampfvideo
Die Medienanstalt Berlin-Brandenburg untersagt der AfD Brandenburg die Verbreitung bestimmter Wahlkampfvideos und droht mit Sanktionen. Die AfD kündigte rechtliche Schritte an.
Wien: Swift-Terrorverdächtiger plante auch Anschlag in Dubai
Die Ermittlungen gegen den 19-jährigen Verdächtigen im Zusammenhang mit dem geplanten Terroranschlag auf das Taylor-Swift-Konzert in Wien wurden ausgeweitet. Grund dafür sind neue Erkenntnisse.
Bayerns Digitalminister Mehring ruft zum Boykott von X auf
Der bayerische Staatsminister für Digitales kritisiert die Einflussnahme von Elon Musk auf den politischen Diskurs und fordert Politik und Institutionen zum Handeln auf.
CDU geht Digital Services Act nicht weit genug – mehr Regulierung gefordert
Der Digital Services Act ist in den vergangenen Monaten von vielen Seiten kritisiert worden. Dem CDU-Politiker Axel Voss hingegen geht das Gesetz nicht weit genug, er fordert noch mehr Regulierung.
AfD-Teilerfolg vor Gericht: Verfassungsschutz muss Fake-Accounts offenlegen
Die AfD Thüringen wollte wissen, wie viele V-Leute verdeckt in Sozialen Netzwerken ermitteln. Eine Antwort wurde ihr zunächst verweigert. Nun hat sie in einer Klage teilweise Recht bekommen.
Neues Gesetz: Russland geht gegen Werbung für freiwillige Kinderlosigkeit vor
Das russische Parlament hat ein Gesetz verabschiedet, das Werbung für Kinderlosigkeit verbietet. Verstöße werden mit hohen Geldstrafen geahndet.
Islamistischer Terror in Bosnien: 15-Jähriger greift Polizisten an – ein Toter
Blutiger Angriff in Bosnien-Herzegowina: Ein 15-Jähriger stürmt die Polizeistation, tötet einen Beamten und verletzt einen weiteren schwer. Die Ermittlungen laufen, während die Stadt in Trauer versinkt.
Bundestag: AfD fordert Abschaffung des Digital Services Act
Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag fordert die Bundesregierung auf, sich gegen das geplante Digitaldienstleistungsgesetz einzusetzen. Sie sieht die Meinungsfreiheit durch die Regelungen des Gesetzes gefährdet.
Linke Meldewelle gegen „Neverforgetniki“: Videoblogger schaltet Anwalt ein
Der Videoblogger „Neverforgetniki“ sieht sich derzeit einer Meldewelle linker Nutzer ausgesetzt. Ein Beitrag wurde bereits gelöscht, weshalb er nun rechtliche Schritte ankündigte.
Strafanzeige gegen Sanija Ameti wegen christenfeindlichem Instagram-Beitrag
Ein Instagram-Post von Sanija Ameti, Co-Präsidentin von Operation Libero, zeigt, wie sie auf ein religiöses Bild schießt. Die Reaktionen waren heftig und führten zu einer Strafanzeige.