afd: Artikel und Hintergründe

Mit den zunehmenden Spannungen und der Isolation innerhalb der Linken spielt Sahra Wagenknecht mit dem Gedanken, eine eigene Partei zu gründen. AfD-Chefin Weidel sieht das als Gefahr.

Am vergangenen Dienstag entschied das Verwaltungsgericht München die nachrichtendienstliche Überwachung der AfD Bayern für unrechtmäßig zu erklären.

Auf ihrem Bundeskongress in Apolda hat die Junge Alternative für Deutschland eine Resolution verabschiedet, in der sie die AfD dazu auffordert, der Europapartei „Identität und Demokratie“ beizutreten.

Im Gespräch mit FREILICH spricht der Politikberater Daniel Fiß über das Umfrage-Hoch der AfD, den Erfolg in Niedersachsen und die Gefahren bzw. Möglichkeiten der aktuellen Entwicklungen. Wie kann die AfD langfristig die Wähler an sich binden?

Die aktuellen Verwerfungen in Politik und Wirtschaft schlagen sich in den letzten Monaten deutlich in den Meinungsumfragen und Wahltrends nieder. Besonders die patriotische Oppositionspartei AfD kann davon profitieren.

Am Donnerstagabend beschloss der Bundestag eine Ausweitung des § 130 StGB. Dieser regelt den Straftatbestand der „Volksverhetzung“. Er ahndet nun auch das „gröbliche Verharmlosen“ von Kriegsverbrechen.

Es herrscht Aufregung im Lager: Hat die AfD sich jetzt vollends als Handlanger und Kettenhund der neoliberalen Eliten entpuppt? Ja, sagen einige, denn die Forderung nach einem Gemeinschaftsdienst für Arbeitslose sei asozial und würde nur den Kapitaleliten helfen. Dieser Kurzschluss führt jedoch in die falsche Richtung.

Die AfD hält einen traurigen Rekord: Ihre Mitglieder und Objekte werden am meisten im Vergleich zu anderen Parteien angegriffen. Nun hat es auch das Bürgerbüro des JA-Bundesvorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Hannes Gnauck getroffen.

Nicht nur in Mitteldeutschland sind viele Menschen unzufrieden mit der Politik und suchen ihre Vertretung in der AfD. Zuletzt verzeichnete die Partei auch in Bayern und Rheinland-Pfalz starke Zugewinne.

Aufgrund ihrer Reden als Abgeordnete des Deutschen Bundestages sollte Birgit Malsack-Winkemann (AfD) vorzeitig von ihrer Stellung als Richterin entlassen werden. Das Gericht lehnte dies sehr deutlich ab.