supreme court

Es gilt der amerikanischen Linken als ein „Meilenstein liberaler Rechtssprechung“ und ist vielen US-Konservativen ein Dorn im Auge: das landesweite Recht auf Abtreibung. Durch eine mit Spannung erwartete Entscheidung des höchsten Gerichts könnte dieses nun fallen.

Ja, es ist nur eine Richterposition am obersten Gericht. Und nein, Amy Coney Barrett ist wohl nicht zwingend eine klassische Rechte im europäischen Sinn. Und sicherlich, es kann maximal einen klitzekleinen Etappensieg auf dem langen Weg der Konservativen zurück durch die Institutionen darstellen. Aber es ist ein Anfang, dass eine Kehrtwende auch in mancher zentralen Existenzfrage möglich wird.

Nachdem sich mit Anthony Kennedy Ende Juli einer der neun Richter des Obersten Gerichts der USA in die Pension verabschiedet, hat nun Präsident Donald Trump einen Kandidaten für die Nachfolge nominiert. Seine Wahl fiel auf den 53-jährigen Brett Kavanaugh, der bisher als Richter am Bundesberufungsgericht in Washington D.C. tätig war.

US-Präsident Donald Trump erzielt vor dem Obersten Gerichtshof einen Erfolg für seinen „Travel Ban“. Das Einreiseverbot beziehe sich auf die nationale Sicherheit und sei legal, urteilten fünf von neun Höchstrichter.