Dorothea Marx (SPD): „Die Zeit ist reif für ein Verbot der AfD“
Die Thüringer SPD-Politikerin Dorothea Marx sprach sich für ein Verbot der AfD aus. Das müsse die Konsequenz der Beobachtung durch den Verfassungsschutz sein.
Die Thüringer SPD-Politikerin Dorothea Marx sprach sich für ein Verbot der AfD aus. Das müsse die Konsequenz der Beobachtung durch den Verfassungsschutz sein.
Ein Jahr nach der Bundestagswahl sind die politischen Verhältnisse so unruhig wie lange nicht. Das kostet besonders die Kanzlerpartei SPD Zustimmung.
In der Stichwahl konnte sich der SPD-Bewerber Tobias Schick gegen den AfD-Kandidaten Lars Schieske durchsetzen.
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Gesundheitsminister Karl Lauterbach sieht Deutschland in einem Krieg mit Putin. Widerspruch kommt von Verteidigungsministerin Christina Lambrecht.
Die Versorgungskrisen erschüttern Deutschland und Europa. Die Übergabe wichtiger Wirtschaftszweige in staatliche Hände soll nun helfen.
Aufgrund der steigenden Teilnehmerzahlen bei Protesten gegen die Regierungspolitik warnen Thüringens Innenminister Maier und Verfassungsschutzämter der Länder vor einer rechtsextremen Unterwanderung.
Die Ampel-Koalition verliert im neusten „Deutschlandtrend“ ihre Mehrheit, während AfD und Union dazulegen.
Die multiplen Krisen der vergangenen Monate bringen bereits jetzt viele Menschen auf die Straße. Grünen-Chefin Ricarda Lang warnt vor allzu großer Nähe zu „Rechtsextremen“.
Laut einer aktuellen Umfrage des „INSA“-Forschungsinstituts hat die Ampel-Regierung die Mehrheit der Wähler verloren.