Politik
OÖ: Freiheitliche Jugend geht auf „Remigrationstour“
Die oberösterreichische FPÖ-Jugend startet ihre neue Sommerkampagne zum Thema „Remigration“.
Die oberösterreichische FPÖ-Jugend startet ihre neue Sommerkampagne zum Thema „Remigration“.
Seit Monaten drängte die Ukraine darauf, den Status eines EU-Beitrittskandidaten zu bekommen.
In Graz soll der Stadtrechnungshof mehr Kompetenzen bekommen und ein eigenes Organ der Stadt werden. Außerdem soll er sich künftig an der „Agenda 2030“ der UNO orientieren. Die FPÖ warnt vor einer „globalistischen Ideologie“.
Laut einer Meldung der Tageszeitung „Der Standard“ plant die Regierung ein komplettes Ende der Impfpflicht. Sie wurde zwar per Verordnung bis zum 31. August 2022 ausgesetzt, ist als Gesetz aber immer noch gültig.
Die EU-Kommission empfiehlt, der Ukraine den Kanditenstatus für einen möglichen EU-Beitritt zu gewähren. Der freiheitliche EU-Abgeordnete Vilimsky hält das für falsch und gefährlich.
Eine IS-Terrorzelle soll Anschläge in Europa geplant und den IS von Österreich finanziert haben.
Die ÖVP schlittert von einem Skandal in den nächsten. Vieles ist noch nicht aufgearbeitet. Nach Ansicht der FPÖ braucht es nun endlich Neuwahlen. Außerdem kündigten die Freiheitlichen eine dringliche Anfrage im Parlament an. Die TAGESSTIMME dokumentiert die FPÖ-Pressekonferenz mit Herbert Kickl und Christian Hafenecker.
Nach dem medialen Trubel um ÖFB-Fußballer Martin Hinteregger und Ex-FPÖ-Gemeinderat Heinrich Sickl sieht FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz eine Grenze überschritten.
Der Grazer Integrationsstadtrat Robert Krotzer (KPÖ) sucht den Dialog mit der muslimischen Community. Die FPÖ sieht darin lediglich den Versuch, im Bereich des politischen Islams nach Wählerstimmen zu fischen.
FPÖ-Frauensprecherin Rosa Ecker wurde am Wochenende einstimmig zur neuen Bundesobfrau der „Initiative Freiheitliche Frauen“ (iFF) gewählt.