Politik
AfD, CDU und FDP überstimmen linke Regierung
In einem gemeinsamen Gesetzesentwurf von AfD, CDU und FDP überstimmt die Opposition die rot-rot-grüne Landesregierung.
1 Min•
In einem gemeinsamen Gesetzesentwurf von AfD, CDU und FDP überstimmt die Opposition die rot-rot-grüne Landesregierung.
Nach seiner Wahl zum Chef der parteiinternen „WerteUnion“ will die Parteispitze den ehemaligen Verfassungsschutzpräsidenten loswerden.
In seinem Kommentar erklärt Tomasz M. Froelich, warum konservativ-liberale Parteien immer scheitern und wieso jene, die häufig als „Liberalkonservative“ bezeichnet werden nach politikwissenschaftlichen Kriterien in Wirklichkeit keine sind. Als Beispiel führt er neben Krall auch Sarrazin und Maaßen an.
Rund 25 Millionen Euro pro Jahr wollte die Große Koalition für den Kampf gegen Hacker, Falschnachrichten und Datenschutz haben.
Der interne Streit mehrerer CDU-Spitzenpolitiker mit dem ehemaligen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen geht in die nächste Runde.
Gemessen an ihren Wahlergebnissen sind die Parteien um Grüne, SPD, FDP und CDU stark überrepräsentiert, wie Zahlen zeigen.
Die Bundesregierung und die Warschauer Regierung haben sehr unterschiedliche Ziele im Ukrainekonflikt und darüber hinaus. Bislang duckt sich Deutschland jedoch vor dem östlichen Nachbarn weg.
Die AfD in Berlin könnte laut einer Umfrage von Civey vier Prozentpunkte dazulegen und somit zwölf Prozent erreichen.
In seinem Kommentar geht Julian Marius Plutz auf den jüngsten „Skandal“ rund um CDU-Chef Friedrich Merz und seinen Pascha-Sager ein. In diesem Zusammenhang verweist er auf das zentrale Gebot, das in Deutschland existiere – nämlich, keine Muslime kritisieren zu dürfen.
Ein gebührenfinanzierter Journalist, der „Kulturpolitik“ gegen eine deutsche Partei macht, sorgt für Kritik.