Ukraine-Hilfen: Mehrheit für Kürzungen – besonders bei AfD und BSW
Wie viel Geld soll Deutschland künftig noch an die Ukraine zahlen? Eine neue INSA-Umfrage zeigt deutliche Unterschiede zwischen den Parteianhängern, besonders bei AfD und BSW.
Wie viel Geld soll Deutschland künftig noch an die Ukraine zahlen? Eine neue INSA-Umfrage zeigt deutliche Unterschiede zwischen den Parteianhängern, besonders bei AfD und BSW.
Mitten im schwedischen Wahlkampf diskutierten Vertreter von sechs Reichstagsparteien bei einer Wahldebatte auf Arabisch. Neu ist dieses Format allerdings nicht.
Kann eine Linke, die jahrzehntelang vom „Kampf gegen Rechts“ gelebt hat, plötzlich Heimat, Gesprächsbereitschaft und gesellschaftliche Nähe für sich entdecken? In seiner Kolumne „Blick nach links“ nimmt Benedikt Kaiser den Feine-Sahne-Fischfilet-Sänger Monchi und dessen politische Wandlung unter die Lupe.
Benedikt Kaisers jüngstes Buch sorgt für Unruhe im politischen Betrieb, weil es offenlegt, wie kulturelle Macht tatsächlich entsteht – und wie sie zurückgewonnen werden kann. Wer FREILICH jetzt abonniert, erhält dieses viel diskutierte Werk kostenlos und signiert dazu.
Viele ehemalige Linke sehen in der AfD die einzige politische Kraft, die sich den Fehlentwicklungen der Gegenwart entgegenstellt. Doch Konstantin Schink bleibt trotz vieler Übereinstimmungen auf Distanz und erklärt, warum.
Die strafrechtliche Einschränkung der Meinungsfreiheit ist kein Ausrutscher des Rechtsstaats, sondern Ausdruck seiner inneren Logik. Bruno Wolters legt dar, wie die „wehrhafte Demokratie“ zu einer dauerhaften Disziplinierungsmaschine wurde.
Die AfD könnte in Sachsen-Anhalt erstmals eine absolute Mehrheit erreichen. Dies ist einerseits auf Ulrich Siegmunds Popularität und andererseits auf die Schwäche der CDU zurückzuführen. Niklas Lotz sieht darin die Chance für eine grundlegende politische Wende.
Philipp Amthor und Joachim Paul stehen für zwei Wege im Umgang mit dem Vorwurf der „Kontaktschuld“: Der eine knickt ein, der andere hält stand. Die Fälle zeigen, wie unterschiedlich konservative Politiker auf linken Druck reagieren.
Die Linkspartei im Stuttgarter Gemeinderat hat für einen Antrag die Unterstützung der AfD aktiv in Kauf genommen und damit die politische Brandmauer durchbrochen.
Der Inlandsgeheimdienst Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat am letzten Freitag die gesamte AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft. Jonas Greindberg bewertet die Entscheidung und beschreibt die Folgen für die AfD.