Das Jahr 2023 ist für die Oppositionspartei AfD von doppelter Bedeutung. Einerseits feiert sie zehnjähriges Bestehen, zum anderen geht es um die Vorbereitung für wichtige Wahlkämpfe.
Die Grünen werden immer beliebter. Nun regieren sie seit einem Jahr auch bundesweit mit. Sind sie mittlerweile im Parteien-Establishment angekommen?
Für eine Werbekampagne zum Energiesparen gab Wirtschaftsminister Habeck 32 Millionen Euro aus. Die Opposition wittert Geldverschwendung.
Nach der Meinung des Verfassungsschutz-Präsidenten Haldenwang entwickle sich die Partei zu einer rechtsextremen Partei.
Die Wahlen in Berlin 2021 verliefen chaotisch. Während der Verfassungsgerichtshof Berlin die Abgeordnetenhauswahlen wiederholen lässt, sollen nur kleinere Wahlbezirke der Bundestagswahl wiederholt werden.
Laut einer Umfrage des Institut Wahlkreisprognose würde die AfD bei einer Wahl zum Europäischen Parlament bis zu 18,5 Prozent erreichen.
Der Rapper SchwrzVyce veröffentlichte am Wochenende ein Musikvideo, welches er als offiziellen Wahlwerbespot der AfD betitelte. Die AfD verneint das.
Die aktuellen Krisen in Politik und Wirtschaft schlagen sich in den letzten Monaten deutlich in den Meinungsumfragen und Wahltrends nieder. Besonders die AfD profitiert davon.
Nach der Razzia gegen eine mutmaßliche Gruppe sogenannter „Reichsbürger“ fordern die Grünen ein Verbot der AfD. CDU-Chef Merz lehnt dies jedoch ab.
Am 9. Dezember wurde die griechische Sozialistin Eva Kaili im Zuge einer Razzia wegen des Verdachts auf Korruption festgenommen. Bereits einen Tag später wurde sie von ihrem Amt als Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments zuerst suspendiert und später per Abwahl abgesetzt. Freilich hat mit mit dem AfD-Europaabgeordneten Dr. Nicolaus Fest über den aktuellen Korruptionsskandal gesprochen.
