Politik
BSW Thüringen: Keine Koalition oder Gespräche mit der AfD
Die BSW in Thüringen grenzt sich scharf von der AfD ab. Doch ist diese klare Abgrenzung wirklich ein Zeichen von Demokratie oder nur politisches Kalkül?
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Die BSW in Thüringen grenzt sich scharf von der AfD ab. Doch ist diese klare Abgrenzung wirklich ein Zeichen von Demokratie oder nur politisches Kalkül?
Trotz eines Umfragehochs im Frühjahr erreicht die AfD bei den Landtagswahlen in Sachsen nur den zweiten Platz hinter der CDU. Welche Faktoren haben zu diesem Ergebnis geführt? FREILICH gibt Antworten.
Die AfD hat die Landtagswahl in Thüringen mit einem starken Ergebnis gewonnen. Während die Partei von einem historischen Erfolg sprach und sich bei ihren Unterstützern bedankte, kam es im Wahlkreis Erfurt I zu einem mutmaßlich linksextremistischen Anschlag auf die Kanzlei des Wahlkreissiegers.
Kurz vor der Landtagswahl in Thüringen konstituierte sich eine unvollständige Parlamentarische Kontrollkommission. AfD-Sprecher Braga kritisiert, dass kein Mitglied dem neuen Landtag angehört.
Nach den Landtagswahlen in Thüringen ist die AfD die stärkste Fraktion. Doch die Regierungsbildung bleibt schwierig, da die CDU Koalitionen mit der AfD und der Linkspartei ausschließt.
Seit Juli 2023 wurden im Landkreis Sonneberg unter Landrat Robert Sesselmann 20 Abschiebeverfahren eingeleitet, von denen zwölf erfolgreich waren. Zuvor waren es in dreieinhalb Jahren nur fünf.
Sollte die CDU ihre strikte Ablehnung gegenüber der AfD überdenken? Immer mehr Parteimitglieder stellen die „Brandmauer“ in Frage.
Matthias Berger, Oberbürgermeister von Grimma, könnte mit seinem Direktmandat die Sperrminorität der AfD im Sächsischen Landtag sichern. Dies hätte weitreichende Folgen für die sächsische Verfassung.
Nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen kam es in der Berichterstattung zu teils fragwürdigen Äußerungen einiger Medienvertreter. In seinem Kommentar für FREILICH analysiert der Kommunikationsexperte Heimo Lepuschitz die Veränderungen im Journalismus und fordert eine Rückkehr zur objektiven Berichterstattung.
Dem Sender RTL wird vorgeworfen, in seinem Beitrag von letzter Woche, in dem es einerseits um radikale Muslime in Deutschland und andererseits um angebliche Verbindungen zwischen AfD und IB geht, mit zweierlei Maß zu messen.