Gesellschaft
Stadt Essen gab vergeblich 230.000 Euro aus, um AfD-Parteitag zu verhindern
230.000 Euro kostete der Versuch der Stadt Essen, den AfD-Parteitag zu verhindern. Trotz der hohen Kosten scheiterte das Vorhaben vor Gericht.
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230.000 Euro kostete der Versuch der Stadt Essen, den AfD-Parteitag zu verhindern. Trotz der hohen Kosten scheiterte das Vorhaben vor Gericht.
Robert Crumbach vom Bündnis Sahra Wagenknecht schließt eine Zusammenarbeit mit der AfD aus, wie er in einem Gastbeitrag für die Berliner Zeitung deutlich machte. Das BSW werde keine Blankoschecks ausstellen.
Der hessische AfD-Politiker Maximilian Müger ist nach einem umstrittenen TikTok-Video aus Partei und Fraktion ausgetreten. Die AfD Hessen distanziert sich klar von seinen Äußerungen.
Die AfD Hessen steht vor einer Zerreißprobe: Ein TikTok-Video von Maximilian Müger und die Teilnahme der Jungen Alternative an einer umstrittenen Demonstration belasten das Verhältnis zur Jugendorganisation.
Die Burschenschaft Arminia wird künftig keinen Ausschank mehr beim Villacher Kirchtag haben. Grund dafür ist eine Aufkleberaktion, die die Stadt als Verbindung zur AfD sieht und deshalb Konsequenzen gezogen hat.
Friedrich Pürner vom BSW kritisiert die Ausgrenzung der AfD und ihrer Wähler. Er warnt vor den Folgen für den politischen Diskurs und die Spaltung der Gesellschaft.
Nach der Landtagswahl in Thüringen fehlt die parlamentarische Kontrolle des Verfassungsschutzes. Der AfD-Europaabgeordnete Froelich hat eine Anfrage an die EU-Kommission gestellt, um die Rechtsstaatlichkeit zu überprüfen.
Kurz vor der Landtagswahl in Brandenburg verschärft sich der Konflikt zwischen der AfD und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Die AfD wirft dem BSW vor, Wahlbetrug zu betreiben, indem es AfD-Themen übernimmt, gleichzeitig aber eine Zusammenarbeit ausschließt.
Nach einer Umfrage des Instituts Wahlkreisprognose liegt die AfD in Brandenburg mit 30 Prozent vorn. Die SPD folgt mit 20,5 Prozent. Die anderen Parteien sind abgeschlagen.
Hans-Thomas Tillschneider erklärt im Interview mit FREILICH, warum er das personalisierte Verhältniswahlrecht für gescheitert hält und eine Reform fordert. Er plädiert für ein reines Verhältniswahlsystem und kritisiert, dass Direktkandidaten die Macht der Parteien nicht einschränken, sondern festigen.