europäisches parlament

„Sigma Boy“: Linke EU-Abgeordnete sieht Pop-Hit als Propagandawaffe
Politik
3.2.2025

„Sigma Boy“: Linke EU-Abgeordnete sieht Pop-Hit als Propagandawaffe

Die deutsche Europaabgeordnete Nela Riehl warnt vor dem russischen Pop-Hit„Sigma Boy“ und sieht darin eine gezielte pro-russische Beeinflussung von Jugendlichen. Die EU müsse dagegen vorgehen, fordert sie.

Lobbyismus in Brüssel: EU soll Umwelt-NGOs heimlich bezahlt haben
Politik
27.1.2025

Lobbyismus in Brüssel: EU soll Umwelt-NGOs heimlich bezahlt haben

Der ehemalige EU-Umweltkommissar Frans Timmermans soll jahrelang Umweltorganisationen mit EU-Geldern finanziert haben, damit diese sich für Umweltmaßnahmen in der europäischen Agrarpolitik stark machen.

AfD und FPÖ warnen vor politischer Zensur durch Debanking
Politik
10.1.2025

AfD und FPÖ warnen vor politischer Zensur durch Debanking

Die EU-Abgeordneten Jungbluth und Steger sehen im österreichischen Debanking-Fall des FREILICH-Magazins eine besorgniserregende Entwicklung, die die Meinungsfreiheit massiv bedroht.

CDU geht Digital Services Act nicht weit genug – mehr Regulierung gefordert
Politik
9.1.2025

CDU geht Digital Services Act nicht weit genug – mehr Regulierung gefordert

Der Digital Services Act ist in den vergangenen Monaten von vielen Seiten kritisiert worden. Dem CDU-Politiker Axel Voss hingegen geht das Gesetz nicht weit genug, er fordert noch mehr Regulierung.

Wahlannullierung, Zensur: EU zerstört Meinungsfreiheit, warnt FPÖ
Politik
19.12.2024

Wahlannullierung, Zensur: EU zerstört Meinungsfreiheit, warnt FPÖ

Die FPÖ-Europaabgeordnete Petra Steger hat im Europäischen Parlament die EU-Politik gegen Desinformation scharf kritisiert und vor Eingriffen in Meinungsfreiheit und Demokratie gewarnt.

AfD-Europaabgeordnete Anderson: von der Leyen ist „Abrissbirne“ und neue Kommission „Trümmertruppe“
Politik
7.12.2024

AfD-Europaabgeordnete Anderson: von der Leyen ist „Abrissbirne“ und neue Kommission „Trümmertruppe“

Mit deutlichen Worten attackierte die AfD-Abgeordnete Christine Anderson im Europaparlament die neue EU-Kommission und Ursula von der Leyen als „Abrissbirne“ und ihr Team als „reine Trümmertruppe“. Außerdem sorgte sie mit einem provokanten T-Shirt-Auftritt für Aufsehen.

Ex-EU-Justizkommissar Reynders in Geldwäscheaffäre verwickelt – Ermittlungen laufen
Politik
5.12.2024

Ex-EU-Justizkommissar Reynders in Geldwäscheaffäre verwickelt – Ermittlungen laufen

Die belgische Staatsanwaltschaft hat ein Ermittlungsverfahren gegen den ehemaligen EU-Justizkommissar Didier Reynders eingeleitet. Ihm wird vorgeworfen, über die belgische Nationallotterie an einem Geldwäschesystem beteiligt gewesen zu sein.

Koalitionsvereinbarung im EU-Parlament: FPÖ sieht „Demokratie-Aushebelungs-Strategie“
Politik
20.11.2024

Koalitionsvereinbarung im EU-Parlament: FPÖ sieht „Demokratie-Aushebelungs-Strategie“

Die konservativen, sozialdemokratischen und liberalen Fraktionen im EU-Parlament verhandeln derzeit über ein Koalitionsabkommen. Die FPÖ kritisiert diese Entwicklung scharf und warnt vor einem Verlust der nationalen Souveränität.

Europapartei: Vox-Chef Abascal wird Vorsitzender der „Patrioten für Europa“
Politik
17.11.2024

Europapartei: Vox-Chef Abascal wird Vorsitzender der „Patrioten für Europa“

Santiago Abascal, charismatischer Führer der spanischen Partei Vox, übernimmt den Vorsitz der europäischen Partei „Patrioten für Europa“.

Kritiker warnen: Kallas disqualifiziert sich als EU-Chefdiplomatin
Politik
13.11.2024

Kritiker warnen: Kallas disqualifiziert sich als EU-Chefdiplomatin

Die designierte EU-Chefdiplomatin Kaja Kallas steht in der Kritik. Vor allem ihre Forderung, die Ukraine so lange zu unterstützen, bis der Krieg gewonnen ist, sorgt bei Beobachtern für Unmut.

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