asylrecht
Hamburger Erzbischof: „Die Probleme im Land hätten wir auch ohne Migranten“
In den letzten Jahren hat sich Deutschland sehr verändert. Der Hamburger Erzbischof Stefan Heße warnt jedoch davor, Migranten für Missstände im Land verantwortlich zu machen.
AfD-Erklärung zur Grenzöffnung 2015: „Werden Thüringen als unsere Heimat bewahren“
Die Thüringer AfD will eine umfassende Remigrationspolitik durchsetzen, um ihre Heimat zu bewahren. Zu den Forderungen gehören unter anderem das Ende des Bürgergelds für Migranten, die Abschaffung der Duldung sowie von Sonderregelungen.
Minderjährige Asylbewerber kosten Leipzig 13.000 Euro pro Monat und Person
Die Betreuung eines unbegleiteten minderjährigen Asylbewerbers im Leipziger Clearinghaus Connewitz kostet über 13.000 Euro pro Monat. Das ergab kürzlich eine AfD-Anfrage.
Türkischer Asylwerber kassierte trotz Vermögen 66.000 Euro vom Staat
Ein türkischer Asylbewerber soll in Oberösterreich Sozialleistungen in Höhe von über 66.000 Euro kassiert haben, obwohl er über ein beträchtliches Vermögen in seinem Heimatland verfügt.
Bischof Heße: Mit „Wir schaffen das“ verhinderte Merkel „humanitäre Katastrophe“
Zehn Jahre nach der Migrationskrise stellt sich Erzbischof Stefan Heße demonstrativ hinter Angela Merkel. Ihr berühmter Satz „Wir schaffen das“ sei richtig gewesen und habe eine „humanitäre Katastrophe“ verhindert.
Parlament blockiert FPÖ-Anträge zur Asylrechtsverschärfung
Mit einer Reihe strenger Forderungen wollte die FPÖ illegale Migration härter bestrafen und Österreich als Zielland unattraktiver machen. Doch alle Anträge scheiterten an der Mehrheit der anderen Parteien.
Kritik: Kirchenasyl in Thüringen als System parallel zum Staat?
Das sogenannte Kirchenasyl ist in Thüringen weiterhin ein weitgehend intransparentes und rechtlich kaum geregeltes Gebiet. Dies geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD hervor.
Grenzpolitik vor Gericht: Die Fehler der Union und das Versagen der EU
Das Berliner Verwaltungsgericht hat die Zurückweisung mehrerer Asylbewerber an der polnischen Grenze für rechtswidrig erklärt. In seinem Kommentar kritisiert Christian Wirth die rechtliche Grundlage und fordert eine Rückbesinnung auf nationales Recht.
„Gebot der Stunde“: Thüringer Linke will erneut Syrer aufnehmen
Die Linksfraktion im Thüringer Landtag fordert ein neues Aufnahmeprogramm für Syrer. Die AfD bezeichnet den Vorstoß als ideologisch motiviert und realitätsfern.
MeckPomm: Mehrheit der Asylbewerber 2024 jung, männlich und muslimisch
Im Jahr 2024 wurden in Mecklenburg-Vorpommern mehr als 5.000 Asylanträge gestellt, wobei es sich überwiegend um junge Männer aus muslimischen Ländern handelte, wie Zahlen zeigen.