FPÖ-Nationalratspräsident Rosenkranz verbietet Gendern im Parlament
FPÖ-Nationalratspräsident Walter Rosenkranz zieht eine klare Linie: Künftig wird im österreichischen Parlament keine Gendersprache mehr verwendet.
FPÖ-Nationalratspräsident Walter Rosenkranz zieht eine klare Linie: Künftig wird im österreichischen Parlament keine Gendersprache mehr verwendet.
Der Hamburger Zukunftsentscheid ist ein Lehrstück grüner Machtpolitik. Frank-Christian Hansel analysiert, wie die Klimabewegung den demokratischen Prozess in ein moralisches Ritual verwandelt hat.
Die EU entwickelt sich zunehmend von einem Bündnis der Bürger weg und hin zu einem zentralistischen Machtapparat. Heimo Lepuschitz rechnet mit einer Kommission ab, die moralische Bevormundung zur europäischen Leitlinie gemacht hat.
Die demografische Prägung deutscher Innenstädte ist keine unvermeidliche Entwicklung, sondern das Ergebnis politischer Entscheidungen. Felix Wolf fordert eine konsequente Neuordnung, die einheimische Interessen wieder in den Mittelpunkt rückt.
Linksextremistische Bewegungen scheinen zunehmend anziehend auf Frauen zu wirken. Experten stellen zwar keine steigende Gewaltbereitschaft fest, sehen aber ideologische Themen als entscheidenden Mobilisierungsfaktor.
Berlin wird von einer wachsenden Rattenplage heimgesucht, doch statt mit konsequenter Bekämpfung zu reagieren, betreiben die Behörden Imagepflege.
Die AfD will, dass Personen mit einem offenen Haftbefehl künftig keine staatlichen Sozialleistungen mehr erhalten. Im Zentrum des Antrags steht der Vorwurf, der Staat ermögliche dadurch Missbrauch auf Kosten der Steuerzahler.
Auch in Sachsen steigt die Zahl der Kinder ohne deutsche Herkunftssprache deutlich an. Insbesondere in Freiberg und Döbeln prägen Schüler mit Migrationshintergrund den Schulalltag.
Ein Urteil des Oberlandesgerichts Wien stärkt die Meinungsfreiheit: Die FPÖ darf das DÖW weiterhin als „pseudowissenschaftlich” bezeichnen. Das Gericht stufte diese Bezeichnung als zulässige politische Kritik ein.
Die aktuelle Debatte um die Wiedereinführung der Wehrpflicht offenbart einen Staat, der seine Souveränität bereits verloren hat. Kevin Dorow zeigt, wie das Narrativ der Pflicht zur Fassade einer ausgehöhlten politischen Ordnung geworden ist.