Von der Leyen will „extremistischen Kräften“ entgegentreten
Die demokratischen Fraktionen der Mitte müssten zeigen, das sie eine klare Vorstellung davon haben, wie sie den Wandel, der sich vollzieht, angehen wollen, so von der Leyen.
Die demokratischen Fraktionen der Mitte müssten zeigen, das sie eine klare Vorstellung davon haben, wie sie den Wandel, der sich vollzieht, angehen wollen, so von der Leyen.
Nach der Wahl in Griechenland ist Regierungschef Mitsotakis für eine zweite Amtszeit vereidigt worden. Im Laufe des Tages sollen die Ministerposten veröffentlicht werden.
Die AfD-Fraktion in Nordrhein-Westfalen besteht aus einer jungen, motivierten Truppe. FREILICH hat mit den drei Landtagsabgeordneten Enxhi Seli-Zacharias, Carlo Clemens und Zacharias Schalley über ihre Arbeit und Erfahrungen im Landtag gesprochen.
In seinem Kommentar analysiert der Berliner AfD-Politiker Frank-Christian Hansel die bewusste Ausgrenzung der AfD und skizziert die schädlichen Folgen für den Parlamentarismus.
Bereits im Vorfeld zu dieser Protestaktion gab es Kritik seitens der FPÖ an den anderen Fraktionen.
Zum zehnten Jubiläum ist die Alternative von Deutschland aus dem politischen Betrieb nicht mehr wegzudenken.
Nach umfassender Sanierung war es am 12. Jänner so weit: Das österreichische Parlament am Ring feiert Wiedereröffnung. Für die Öffentlichkeit öffnet das Hohe Haus an zwei Tagen der offenen Tür am 14. und 15. Jänner seine Tore.
Laut einer aktuellen Umfrage ist das Vertrauen der Deutschen in ihre politischen Institutionen auf einem Tiefstand.
Für die Abgeordneten und die Kommissionspräsidentin wartet das Jahr 2023 mit einer Erhöhung auf.
Immer mehr junge Abgeordnete ohne berufliche Erfahrungen ziehen in den Bundestag ein. Besonders pikant sind Referenten, die kaum älter als 20 sind und bereits zu den Gutverdienern gezählt werden. Dabei entkoppelt sich das Parlament immer weiter von der Realität.