In einem Interview mit der Kleinen Zeitung kritisierte FPÖ-Oberösterreich-Chef Manfred Haimbuchner zentrale Aspekte der österreichischen Asylpolitik. Er forderte eine Kehrtwende für Österreich.
Nach Plänen der EU-Staaten soll es Bargeldzahlungen jenseits von 10.000 Euro in Zukunft nicht mehr geben.
Das Bildungsministerium hat einen Leitfaden an alle Bildungsdirektionen geschickt, mit dessen Hilfe sie einen Notfallplan für Blackouts erarbeiten können und sollen.
Für die Umfrage wurden insgesamt 5.750 Personen aus Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Italien, Spanien, Polen, den Niederlanden, Belgien, Schweden, Österreich, der Schweiz, Dänemark, Finnland, Irland und der Türkei befragt.
Obwohl Ewa Ernst-Dziedzic (Grüne) ein „gravierendes Problem“ mit Waffenlieferungen hat, möchte sie, dass Österreich die Ukraine militärisch „unterstützt“.
Inzwischen muss jeder sechste Haushalt einen Kredit oder Überziehungsrahmen zur Deckung seiner Fixkosten nutzen, jeder zehnte Haushalt kann seine Fixkosten aktuell gar nicht decken.
Von den in der EU eingefrorenen russischen Geldern in Milliardenhöhe entfallen 13 Prozent auf Österreich.
Der Ausbau der direkten Demokratie ist seit Jahren ein aktuelles Thema in Österreich. Vor dem Hintergrund, dass immer mehr Volksbegehren die Parlamentshürde nicht nur überwinden, sondern regelrecht pulverisieren, erklärt FPÖ-Chef Herbert Kickl, dass er bei erfolgreichen Initiativen gerne das Volk über die jeweilige Causa abstimmen lassen möchte.
Alexander Van der Bellen hat beste Chancen, für weitere sechs Jahre Bundespräsident zu bleiben. Auch diesmal werden wieder viele Bürgerliche und ÖVP-Wähler ihr Kreuz beim linken Parteipolitiker machen. Den grünen Politstrategen gelingt es mit tatkräftiger Unterstützung der Mainstreammedien erneut, dem linken Staatsoberhaupt ein bürgerliches Image zu verpassen. Die Österreicher werden einmal mehr gezielt hinters Licht geführt.
Nach Ansicht der FPÖ sind die Waffentransporte fremder Staaten mit der Neutralität Österreichs nicht vereinbar. Damit würde die Regierung die Sicherheit der Österreicher gefährden, warnt FPÖ-Wehrsprecher Reinhard Bösch.
