grüne: Artikel und Hintergründe

Wie aus internen Fraktionskreisen bekannt wurde, sieht ein angehender Gesetzesentwurf eine grundlegende Veränderung der Abstimmungsverhältnisse im Bundestag vor.

Die AfD in Berlin könnte laut einer Umfrage von Civey vier Prozentpunkte dazulegen und somit zwölf Prozent erreichen.

Die Räumung des Weilers Lützerath hat einen Keil zwischen die Klimabewegung und die Partei der Grünen getrieben.

Eine aktuelle Umfrage des Instituts YouGov lässt die AfD jubeln und die Regierungsparteien verstimmen.

„Asylstraftäter sofort abschieben“, so lautet die Forderung des niederösterreichischen Landesrats Gottfried Waldhäusl (FPÖ), der nun ein Volksbegehren plant. Dieses soll ab Juni unterzeichnet werden können.

Am Montag startet das Jahrestreffen des Weltwirtschaftsforums (WEF) in Davos mit ca. 2.500 Gästen aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Für Aufregung sorgt eine geleakte Teilnehmerliste.

Die Bundesregierung unternehme nicht genug gegen die Unruhestifter der Klimabewegung, so Herbert Kickl (FPÖ). Er fordert Bundeskanzler Nehammer endlich zum Handeln auf.

Die Räumung des Tagebaus Lützerath eskaliert zusehends, erste Molotow-Cocktails fliegen gegen Einsatzkräfte. Gleichzeitig kündigen „Klimaschützer“ Aktionen in der Bundeshauptstadt an.

Der Tübinger Oberbürgermeister kritisiert die „Abschiebe-Angst“ der Grünen.

In der thüringischen Landtagsfraktion der Grünen herrscht Unruhe. Schuld daran sind ideologische Vorgaben und interne Schwierigkeiten.