Kontrollierte sollen von Polizeibeamten Quittung verlangen dürfen
Wer sich anlasslos von der deutschen Bundespolizei kontrolliert fühlt, darf künftig wohl eine Quittung verlangen. Das soll Rassismus vorbeugen.
Wer sich anlasslos von der deutschen Bundespolizei kontrolliert fühlt, darf künftig wohl eine Quittung verlangen. Das soll Rassismus vorbeugen.
Die Ergebnisse der Salzburg-Wahl am Wochenende schlagen sich im Bundestrend nieder: Während die Freiheitlichen dort ihren ersten Platz festigen, würden die Kommunisten erstmals seit 1959 einziehen.
Nach Italien könnte die Antibabypille auch in Österreich bald kostenlos erhältlich sein. Eine Studie erhebt derzeit Rahmenbedingungen.
Man verfolge ein gemeinsames Ziel, doch die Protestform der Klimakleber sei nicht zielführend, erklärte Britta Haßelmann.
Laut einer aktuellen Umfrage bleiben die Unionsparteien stärkste Kraft in Deutschland. Auf Platz zwei und drei folgen SPD beziehungsweise AfD.
Ende Juli 2023 geht Landrat Rolf Lindemann (SPD) in den Ruhestand. Wer ihm nachfolgen soll, wird im Mai in einer Stichwahl entschieden.
Die Landtagswahl in Salzburg wurde zur Klatsche für Parteien, die sich als „Mitte“ begreifen – und zum Siegeszug für jene, die gerne mit sozialen Themen punkten. Das könnte richtungsweisend sein.
Am Sonntag hat Salzburg seinen neunen Landtag gewählt. Nun steht das vorläufige Endergebnis fest.
Wie nun bekannt geworden ist, will die Staatsanwaltschaft Halle den Fraktionsvorsitzenden der AfD Thüringen, Björn Höcke, wegen einer Parole, die vergangenes Jahr im Rahmen einer Rede gefallen war, verurteilen. FREILICH veröffentlicht seine Stellungnahme unverändert und in voller Länge.
Einer aktuellen Umfrage zufolge glaubt fast die Hälfte der Befragten nicht, dass Christian Lindner (FDP) seine Partei erfolgreich in die Zukunft führen wird.