In der immer noch aktuellen Debatte rund um den „Aktionsplan gegen Extremismus“ hat sich nun auch Martin Sellner zu Wort gemeldet. Er wirft den Freiheitlichen in Oberösterreich vor, vor lauter eilfertiger Sachpolitik nicht zu verstehen, wie Metapolitik funktioniert.
Der vor wenigen Tagen vorgestellte oberösterreichische „Aktionsplan gegen Extremismus“ schlägt im rechten Lager weiter hohe Wellen. Kritisiert wird nicht nur der Plan an sich, sondern vor allem FPÖ-Landesparteichef Manfred Haimbuchner. Jörg Rüdiger Mayer plädiert in seinem Kommentar für mehr Gelassenheit.
Viele Patrioten trauten ihren Augen nicht, als die FPOÖ einen „Aktionsplan gegen Extremismus“ hinnahm, der Burschenschaften, Identitäre und Coronakritiker pauschal als „rechtsextrem“ brandmarkt. Nun gilt es zu verhindern, dass der Fehler folgenschwer wird.
Im rechten Lager schlägt der vor einigen Tagen vorgestellte oberösterreichische „Aktionsplan gegen Extremismus“ nach wie vor hohe Welle. Kritisiert wird aber nicht nur der Plan an sich, sondern vor allem auch FPÖ-Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner. In seinem Kommentar stimmt FREILICH-Chefredakteur Stefan Juritz in die Kritik ein.
Seit rund zehn Tagen herrscht Aufregung über einen von der oberösterreichischen Landesregierung abgesegneten „Aktionsplan gegen Extremismus“, der sich vor allem gegen das patriotische Vorfeld richtet. FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker kündigt daher im Gespräch mit mehreren rechten Medien, darunter FREILICH, einen politischen Schwerpunkt an. Man will linksextreme Netzwerke durchleuchten.
Mit über 700 Abgeordneten ist das Europaparlament das drittgrößte Parlament der Welt. Man sollte deshalb „über eine spürbare Verkleinerung nachdenken“, fordert Harald Vilimsky.
Der jüngst vorgestellte oberösterreichische „Aktionsplan gegen Extremismus“ schlägt hohe Welle. Die FPÖ hat einem Bericht zugestimmt, der für weite Teile des patriotischen Vorfelds zur Gefahr werden könnte.
Der Bruder eines steirischen FPÖ-Politikers sitzt in U-Haft, weil er im Verdacht steht, Crystal Meth hergestellt zu haben. In den vergangenen Tagen thematisierten zahlreiche Medien die Mitgliedschaft des Mannes in einer Burschenschaft. FREILICH sprach deshalb mit einem Vertreter der betroffenen Verbindung über den Fall.
Ganz trivial sei es nicht, das Thema umzusetzen, aber vier Jahre seien ein realistischer Zeithorizont, ist der Chef der deutschen Bundesbank sich sicher.
Anstatt der gegenwärtigen gerätegekoppelten GIS-Gebühr (18,59 Euro) wird künftig jeder Haushalt sowie jedes Unternehmen die neue ORF-Gebühr in Höhe von 15,30 Euro zahlen müssen.
