Anfang Juni finden die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Für die FPÖ geht Harald Vilimsky als Spitzenkandidat ins Rennen. FREILICH sprach mit ihm in Straßburg über die Entwicklung der EU in den letzten zehn Jahren, seine Vision von Europa und das Thema Neutralität.
In den sozialen Medien wirbt das Auswärtige Amt für das neue Staatsbürgerschaftsrecht – auch auf Arabisch. Dafür hagelt es heftige Kritik.
Der Grünen-Europaabgeordnete Malte Gallée hat nach Vorwürfen sexueller Belästigung sein Mandat niedergelegt. Nun wird Kritik an der Rolle der grünen Spitzenkandidatin Terry Reintke laut.
Die EU-Gebäuderichtlinie EPBD 2024 wurde am Dienstag verabschiedet. Kritiker befürchten nun planwirtschaftliche Auswüchse und fehlende Investitionen.
Die AfD strebt eine Reform der EU an, um deren „Demokratiedefizite“ zu beheben, sagt Alice Weidel. Sollte dies nicht gelingen, müsse über einen Austritt Deutschlands aus der EU abgestimmt werden. Der Ökonom Jurij Kofner erklärt in seinem Kommentar für FREILICH, wie die AfD den „Dexit“ kommunizieren sollte.
Der Kabarettist Peter Klien führte die kürzlich zur EU-Spitzenkandidatin gewählte Lena Schilling beim Bundeskongress der Grünen aufs Glatteis. Sie wusste nicht, ob Norwegen in der EU ist.
Die Etablierung weiterer liberalkonservativer Parteien könnte zu einer Schwächung der etablierten AfD als rechter Akteur im politischen Spektrum führen, warnt Bruno Wolters in seinem Kommentar für FREILICH und plädiert dafür, lieber in die AfD einzutreten und zu versuchen, die noch junge Partei programmatisch zu stärken.
Der französische Präsident Emmanuel Macron überschritt mit der irren Idee von NATO-Bodentruppen in der Ukraine eine rote Linie, die riesiges Eskalationspotenzial bis hin zu einem globalen Krieg birgt.
„Soll die EU die Ukraine und Länder des Westbalkans aufnehmen?“ – diese Frage wagt in Deutschland kaum jemand zu diskutieren. Dass dies in Prag durchaus der Fall ist, bewies das Institut für geopolitische Studien „Geopolitikon“, das kürzlich eine hochkarätig besetzte internationale Konferenz zu diesem Thema veranstaltete. Unter den Gästen waren amtierende Parlamentarier, ehemalige Minister, Wissenschaftler und Journalisten. Die kritischen Töne überwogen deutlich.
Eine Studie des Kompetenznetzwerks gegen Hass im Netz soll nach Berichten der Tagesschau und anderer Medien vor allem belegen, dass Rechte die Urheber von Hassrede im Netz sind. Ein Blick in die Studie zeigt jedoch ein anderes Ergebnis.
