Wie in Deutschland, Österreich und anderen europäischen Ländern zeigt sich auch in Frankreich der angekündigte Rechtsruck. Matisse Royer wirft in seinem Kommentar für FREILICH einen genaueren Blick auf die Ergebnisse und die Wahlentscheidungen der Bürger in der Grande Nation.
Am Sonntagabend sind die Europawahlen zu Ende gegangen. Sowohl in Österreich als auch in Deutschland konnten sich die Blauen über deutliche Zugewinne freuen, während die Regierungsparteien größtenteils abgestraft wurden.
Heute ist die Europawahl in Deutschland zu Ende gegangen. Erstmals waren auch Jugendliche ab 16 Jahren wahlberechtigt, sodass sich die Zahl der Wahlberechtigten in Deutschland auf knapp 65 Millionen erhöhte.
Am Sonntag wählt Europa seine Abgeordneten zum Europäischen Parlament – damit geht der Wahlkampf auch in Österreich in den Endspurt. Doch nicht nur die einzelnen Parteien rühren in den letzten Tagen vor der Wahl noch einmal kräftig die Werbetrommel für ihre Spitzenkandidaten, auch in den Medien rufen Kommentatoren zur Wahl beziehungsweise zur Nichtwahl bestimmter Parteien auf. Ein Beispiel dafür ist die Wiener Zeitung.
Erstmals in ihrer Geschichte haben sich NRW-Unternehmerpräsident Arndt Kirchhoff und der NRW-Chef der IG Metall, Knut Giesler, gemeinsam gegen eine politische Partei ausgesprochen. Sie sehen in der AfD eine Gefahr für die Demokratie in Europa und ziehen Parallelen zu den Ereignissen von 1933.
Am 9. Juni sind auch die Bürger Österreichs aufgerufen, ein neues Europäisches Parlament zu wählen. Viele der in Österreich lebenden Wahlberechtigten sind jedoch keine Österreicher. Diese Tatsache hat in den Sozialen Medien für eine kleine Diskussion gesorgt.
Knapp eine Woche vor der EU-Wahl beruft Bundeskanzler Karl Nehammer erneut einen „Autogipfel“ ein. Die FPÖ sieht darin eine „Show-Veranstaltung“.
Die Dava-Partei gilt als Ableger von Erdogans Partei AKP. Nun hat die EU-Kandidatin der Partei auf einer Parteiveranstaltung die etablierten Politiker kritisiert und davon gesprochen, dass Muslime Deutschland seien.
Kurz vor den Europawahlen am 9. Juni wurde die AfD aus der ID-Fraktion ausgeschlossen. Im ersten Teil seiner Analyse für FREILICH zeichnete Marvin Mergard nach, welche Möglichkeiten die AfD nach dem Ausschluss hat. Auf eine Möglichkeit, nämlich die Bildung einer weiteren rechten Fraktion, geht er im zweiten Teil seiner Analyse näher ein.
Am 9. Juni sind die Bürger der Europäischen Union wieder aufgerufen, ein neues Parlament zu wählen. Für die FPÖ kandidiert Gerald Hauser auf Listenplatz 5. Mit FREILICH sprach er über seine Pläne und Vorstellungen für eine „bessere“ EU, den Umgang mit der Coronapolitik und den Digital Services Act. Dabei übte er scharfe Kritik an der bisherigen Arbeit der EU.
