Politik
Der Osten vor der Machtprobe
Zwei Wahlen im Osten der Republik könnten das deutsche Parteiensystem erschüttern. Denn erstmals rückt eine AfD-Regierung in greifbare Nähe.
Daniel Fiß wurde 1992 geboren und studierte sechs Semester Good Governance und Politikwissenschaft an der Universität Rostock. Seit 2020 betreibt er den „Feldzug Blog“, auf dem er regelmäßig Analysen zu Demoskopie, politischer Soziologie und Kommunikation veröffentlicht.
Zwei Wahlen im Osten der Republik könnten das deutsche Parteiensystem erschüttern. Denn erstmals rückt eine AfD-Regierung in greifbare Nähe.
Die Wahlniederlage von Viktor Orbán erschüttert das lange gefeierte Erfolgsmodell der europäischen Rechten. Daniel Fiß zeigt, warum demografische, politische und wirtschaftliche Faktoren das System ins Wanken brachten.
Die FDP steckt nicht nur in einer Wahlserie des Niedergangs, sondern auch in einer strukturellen Sackgasse: Ihr Parteimodell verliert im fragmentierten Parteiensystem seine Funktion. Daniel Fiß zeigt, warum der Liberalismus der Freien Demokraten zwischen Grünen, CDU und AfD zerrieben wird.
Zwischen strategischem Schulterschluss und taktischer Distanzierung ringt das rechte Lager um ein tragfähiges Verhältnis von Partei und Vorfeld. Daniel Fiß plädiert für eine nüchterne Interessenanalyse und sieht im Prinzip der „Projekthygiene“ eine mögliche Grundlage für eine realistische Kooperation.
Die AfD-Bundestagsfraktion arbeitet an einer Strategie, um trotz der politischen Brandmauer in Deutschland mehr Akzeptanz und Regierungsfähigkeit zu erlangen. Daniel Fiß legt dar, warum dafür mehr als kosmetische PR erforderlich ist und die Partei vor allem auf soziale Verwurzelung setzen muss.
Libertäre Parteiprojekte scheitern in Deutschland nicht an ihren Programmen, sondern an der politischen Kultur, meint Daniel Fiß. Wer hier Freiheit predige, treffe auf eine Gesellschaft, die vor allem Sicherheit wolle.
Dem BSW wurde in den vergangenen Monaten viel Potenzial zugeschrieben, dennoch verpasste die Partei zuletzt den Einzug in den Bundestag. In seiner Analyse für FREILICH zeigt Daniel Fiß auf, welche Gründe dazu geführt haben und warum die Partei vor dem politischen Aus stehen könnte.
Am Wochenende fand in Riesa der Bundesparteitag der AfD statt, auf dem unter anderem eine engere Anbindung der Jugendorganisation an die Mutterpartei beschlossen wurde. Daniel Fiß über seine Gedanken dazu.
Am 5. November sind in den USA rund 244 Millionen Wahlberechtigte aufgerufen, ihre Stimme bei der Präsidentschaftswahl abzugeben. Wer gewinnen wird, ist derzeit noch offen. Daniel Fiß nennt jeweils drei Gründe, die für einen Sieg von Donald Trump (Republikaner) oder Kamala Harris (Demokraten) ausschlaggebend sein könnten.
Nach den Wahlerfolgen in den ostdeutschen Bundesländern strebt die AfD ähnliche Ergebnisse auch im Westen an. Wie Daniel Fiß in seiner Analyse für FREILICH ausführt, zeigen jedoch parteiinterne Konflikte über die strategische Ausrichtung sowie strukturelle Barrieren in der Wählerschaft, dass der Weg dorthin schwierig bleibt.