Vor der Parlamentswahl: Schwedische Politiker stellen sich in arabischsprachiger Debatte
Mitten im schwedischen Wahlkampf diskutierten Vertreter von sechs Reichstagsparteien bei einer Wahldebatte auf Arabisch. Neu ist dieses Format allerdings nicht.
Mitten im schwedischen Wahlkampf diskutierten Vertreter von sechs Reichstagsparteien bei einer Wahldebatte auf Arabisch. Neu ist dieses Format allerdings nicht.
Kann eine Linke, die jahrzehntelang vom „Kampf gegen Rechts“ gelebt hat, plötzlich Heimat, Gesprächsbereitschaft und gesellschaftliche Nähe für sich entdecken? In seiner Kolumne „Blick nach links“ nimmt Benedikt Kaiser den Feine-Sahne-Fischfilet-Sänger Monchi und dessen politische Wandlung unter die Lupe.
Benedikt Kaisers jüngstes Buch sorgt für Unruhe im politischen Betrieb, weil es offenlegt, wie kulturelle Macht tatsächlich entsteht – und wie sie zurückgewonnen werden kann. Wer FREILICH jetzt abonniert, erhält dieses viel diskutierte Werk kostenlos und signiert dazu.
Viele ehemalige Linke sehen in der AfD die einzige politische Kraft, die sich den Fehlentwicklungen der Gegenwart entgegenstellt. Doch Konstantin Schink bleibt trotz vieler Übereinstimmungen auf Distanz und erklärt, warum.
Die strafrechtliche Einschränkung der Meinungsfreiheit ist kein Ausrutscher des Rechtsstaats, sondern Ausdruck seiner inneren Logik. Bruno Wolters legt dar, wie die „wehrhafte Demokratie“ zu einer dauerhaften Disziplinierungsmaschine wurde.
Die AfD könnte in Sachsen-Anhalt erstmals eine absolute Mehrheit erreichen. Dies ist einerseits auf Ulrich Siegmunds Popularität und andererseits auf die Schwäche der CDU zurückzuführen. Niklas Lotz sieht darin die Chance für eine grundlegende politische Wende.
Philipp Amthor und Joachim Paul stehen für zwei Wege im Umgang mit dem Vorwurf der „Kontaktschuld“: Der eine knickt ein, der andere hält stand. Die Fälle zeigen, wie unterschiedlich konservative Politiker auf linken Druck reagieren.
Die Linkspartei im Stuttgarter Gemeinderat hat für einen Antrag die Unterstützung der AfD aktiv in Kauf genommen und damit die politische Brandmauer durchbrochen.
Der Inlandsgeheimdienst Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat am letzten Freitag die gesamte AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft. Jonas Greindberg bewertet die Entscheidung und beschreibt die Folgen für die AfD.
Ein Journalist fordert, Ostdeutschland von Bundesmitteln abzuschneiden – als Konsequenz aus der politischen Entwicklung dort. Die Milliarden sollten stattdessen in den Westen fließen, wo „demokratische“ Parteien stabile Mehrheiten hätten.