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Bundestag: AfD fordert Abschaffung des Digital Services Act
Politik
19.10.2024

Bundestag: AfD fordert Abschaffung des Digital Services Act

Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag fordert die Bundesregierung auf, sich gegen das geplante Digitaldienstleistungsgesetz einzusetzen. Sie sieht die Meinungsfreiheit durch die Regelungen des Gesetzes gefährdet.

Linksextremismus: Die Geschichte der Antifa
Gesellschaft
17.2.2024

Linksextremismus: Die Geschichte der Antifa

In der FREILICH-Ausgabe 23 „Terror von links“ schreibt Claus.-M. Wolfschlag über die Entwicklung des antifaschistischen Milieus: Von der KPD über die autonome Szene bis zum „Aufstand der Anständigen“.

Debanking: Politische Waffe gegen Rechts (1)
ANALYSE
von Jonas Greindberg

Debanking: Politische Waffe gegen Rechts (1)

Martin Sellner, Tino Chrupalla, Götz Kubitschek: Allen hat die Hausbank ihr Konto gekündigt. FREILICH zeigt an diesen drei Fällen, wie Debanking in Deutschland und Österreich funktioniert und welche Kräfte dahinterstecken. Teil 2 dieser Analyse finden Sie hier.

Gelebte Praxis: Antifa dient Verfassungsschutz als Stichwortgeber
Gesellschaft
15.9.2023

Gelebte Praxis: Antifa dient Verfassungsschutz als Stichwortgeber

Bei der Stigmatisierung und Ausgrenzung politisch missliebiger Personen ist dem Verfassungsschutz jedes Mittel recht – auch der Einsatz von Quellen aus dem einschlägigen linksextremistischen Antifa-Milieu.

Des Menschen Wolf – Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
Politik
23.7.2023

Des Menschen Wolf – Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit

„Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit“ ist der neue Steckenpferdbegriff im politischen Kampf. Wer jemanden nicht mag, darf damit gegeißelt werden.

Der Geist des 17. Juni 1953: Warum er noch hochaktuell ist
MEINUNG
von Martin Reichardt

Der Geist des 17. Juni 1953: Warum er noch hochaktuell ist

Ähnlich wie das damalige „DDR-Komitee für Menschenrechte“ gibt das „Deutsche Institut für Menschenrechte“ mit seinem Namen vor, unser aller Rechte und Wohlergehen im Sinn zu haben. Faktisch agiert es dann aber anders, erklärt Martin Reichardt in seinem Kommentar.

AfD will Amadeu-Antonio-Stiftung die Gemeinnützigkeit aberkennen lassen
Gesellschaft
28.3.2023

AfD will Amadeu-Antonio-Stiftung die Gemeinnützigkeit aberkennen lassen

Nach Ansicht des AfD-Bundestagsabgeordneten René Springer benachteiligt die Amadeu Antonio Stiftung seine Partei. Deshalb solle der Stiftung nun die Gemeinnützigkeit aberkannt werden.

„Antifeministen“ droht Aufnahme in öffentliches Register
Politik
21.2.2023

„Antifeministen“ droht Aufnahme in öffentliches Register

Familienministerin Paus hat ein Projekt zur Meldung von Antifeminismus ins Leben gerufen. Entgegen der Ankündigung ist es nicht anonym und auch die Definition des Begriffs bleibt vage.

Linke NGO will Antifeminismus mit Denunziation bekämpfen
Gesellschaft
9.2.2023

Linke NGO will Antifeminismus mit Denunziation bekämpfen

Mit einer neuen Meldestelle will die linksradikale Amadeu Antonio Stiftung „Antifeminismus sichtbar machen“.

Linke Zivilgesellschaft will sich Staatsgeld gesetzlich zusichern lassen
Gesellschaft
24.11.2020

Linke Zivilgesellschaft will sich Staatsgeld gesetzlich zusichern lassen

Einmal mehr wagen mehrere Projekte, Initiativen, Vereine und Stiftungen der sogenannten Zivilgesellschaft einen Vorstoß, ihre Finanzierung – und somit ihre Arbeit – mit einem „Demokratiefördergesetz“ auch gesetzlich zu verankern. Schon im Frühjahr gab es zu diesem Thema eine hitzige Debatte.
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