Welt
Fehlende Cannabis-Therapie: Asylwerber darf nicht abgeschoben werden
Weil er in seiner Heimat nicht mit Cannabis behandelt werden könnte, wehrte sich ein Russe in den Niederlanden gegen seine drohende Abschiebung. Der EuGH gab ihm nun Recht.
Weil er in seiner Heimat nicht mit Cannabis behandelt werden könnte, wehrte sich ein Russe in den Niederlanden gegen seine drohende Abschiebung. Der EuGH gab ihm nun Recht.
Zwei Männern wird vorgeworfen, den als „Angriffskrieg“ deklarierten Konflikt in der Ukraine gebilligt zu haben. Sie wurden nun vor dem Landgericht Hamburg angeklagt und befinden sich in Untersuchungshaft.
Während der russische Vorstoß in das Staatsgebiet der Ukraine vorerst zum Erliegen gekommen ist, mobilisiert die ukrainische Führung weiterhin alle möglichen Kräfte. Doch nicht jeder möchte in diesem Krieg kämpfen.
Am Dienstagabend mehrten sich die Medienberichte über zwei Raketeneinschläge im ostpolnischen Dorf Przewodów nahe der polnisch-ukrainischen Grenze. Diverse westliche Medien legten sich rasch – und wohl vorschnell – auf Russland als Verantwortlichen fest.
Die Hoffnung auf Verhandlungen zwischen der Ukraine und Russland scheinen gering. Die Vereinigten Staaten ermahnten die Regierung in Kiew zur weiteren Suche nach einer Verhandlungsbasis.
In einer offiziellen Presseerklärung sichert die chinesische Führung „volle Unterstützung“ für die Politik Russlands zu. Die Botschaft ist eindeutig.
Obwohl Ewa Ernst-Dziedzic (Grüne) ein „gravierendes Problem“ mit Waffenlieferungen hat, möchte sie, dass Österreich die Ukraine militärisch „unterstützt“.
Schon vor der Nord Stream-Sabotage gab der US-Geheimdienst Hinweise über einen möglichen ukrainischen Angriff auf Pipelines. Der Kanzleramtschef und Geheimdienst-Beauftragte der Bundesregierung Wolfgang Schmidt (SPD) verwehrt nun eine diesbezügliche Anfrage des AfD-Abgeordneten Harald Weyel – weil die Antwort zu gefährlich sei.
Für die Bereitstellung seines Satellitensystems „Starlink“ wurde Technik-Gigant Elon Musk quasi über Nacht zum Superstar in der Ukraine im Kampf gegen Russland. Nach einer Auseinandersetzung mit dem ehemaligen ukrainischen Botschafter Melnyk ist dies nun vorbei.
Der Krieg in der Ukraine dauert länger und wohl anders als von russischer Seite geplant. In Russland werden deshalb vermehrt kritische Stimmen laut. Der Russland-Experte Thomas Fasbender schildert im TAGESSTIMME-Interview die Stimmung im Land und erklärt, vor welchen Problemen die russische Regierung unter Präsident Wladimir Putin steht.