In Bundesländern wie Sachsen und Thüringen erzielt die AfD in aktuellen Umfragen starke Ergebnisse. Den einen oder anderen Beobachter beunruhigt das. Ein Jurist erklärt nun, dass sich diese Sorgen reduzieren lassen, schließlich habe der Bund für solche Fälle ein „mächtiges Instrument“.
Viele ranghohe Politiker in Großbritannien, darunter der Premier des Landes oder auch der Bürgermeister von London, haben einen Migrationshintergrund. Manche sehen darin einen Trend und sprechen vom „großen Austausch“.
Während der Pandemie haben Bund und Land vielen kleinen und mittelständischen Unternehmen Hilfen gezahlt. Nun will das Land das Geld zurück – und stößt bei der AfD damit auf Kritik.
Im Gespräch mit FREILICH spricht Kay Gottschalk, AfD-Bundestagsabgeordneter und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion, über den kürzlich von der Ampelregierung verabschiedeten Bundeshaushalt, die Schuldenbremse, Deregulierung und Kernpunkte der AfD-Finanzpolitik.
Auf einem einschlägigen Portal wurden vor wenigen Tagen die Adressen von Parteibüros und Privatadressen zahlreicher AfD-Politiker aus mehreren Landesverbänden veröffentlicht.
Ein Abgeordneter der AfD im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern hatte in mehreren Anfragen versucht, Informationen über den Austausch zwischen dem Innenministerium des Landes und dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge über einen straffällig gewordenen afghanischen Asylbewerber zu erhalten. Die Antworten waren jedoch stets unzureichend. Nach einer Klage gab das Landesverfassungsgericht in Greifswald dem AfD-Abgeordneten nun Recht.
Laut einer aktuellen Studie wächst in Sachsen die Unzufriedenheit mit der Politik. Die Bürger beklagen zu viele Ausländer und zu wenig direkte Demokratie.
Der Rapper Kollegah ist seit Jahren einer der bekanntesten Künstler der deutschen Hip-Hop-Szene. Nun kursiert im Internet ein Video, in dem er behauptet, ihm sei eine hohe Geldsumme angeboten worden, um sich in einer Talkshow gegen die AfD zu positionieren.
In einem Podcast verglich der linke Soziologe Andreas Kemper vor wenigen Tagen Männer mit Energiegetränken und Batterien und meinte, das sei auch ein Grund, warum mehr Männer als Frauen AfD wählen.
Österreich hat eine der höchsten Inflationsraten im Euroraum. Preistreiber sind vor allem Haushaltsenergie, Tourismus und Nahrungsmittel.
