Die nordrhein-westfälische Regierung gerät unter Druck, nachdem sie eine Kulturinitiative gefördert hat, die zuletzt mit einer antideutschen Titelgebung für eine ihrer Veranstaltungen aufgefallen ist. Vor allem vonseiten der AfD kommt Kritik.
Mit einem Beschluss wollte der AfD-Landesvorstand Nordrhein-Westfalen den heiklen Personalfall um Klaus Esser rasch beenden. Doch dieses Vorgehen hat den Bundesvorstand auf den Plan gerufen und die parteiinternen Spannungen auf eine neue Stufe gehoben.
Die AfD-Politiker Yannick Noe und Markus Wiener wollen jungen Politikern Orientierung geben. Sie liefern solide Handreichungen, aber lassen auch entscheidende Lücken. Was taugt der Polit-Ratgeber aus dem Eigenverlag?
Während sich die Landesregierung in Düsseldorf für leichte Aufzüge, abgeschaltete Kühlschränke und reduzierte Raumtemperaturen selbst lobt, wächst die Kritik an ihrer grünen Symbolpolitik. Die AfD spricht von einem „politischen Armutszeugnis“.
Statt Menschen abzuschieben, will die NRW-Landesregierung sie nun lieber zur Selbstausreise bewegen – mit Beratung und finanzieller Rückkehrhilfe. Damit will sie sich gleichzeitig auch kostspielige Polizeieinsätze und Charterflüge sparen.
In Nordrhein-Westfalen bieten Apotheken und Hausärzte am Mittwoch erweiterte Impfzeiten an. Mit der „Langen Nacht des Impfens” und dem „Monat des Impfens” soll eine höhere Impfquote erreicht werden.
Bei den Kommunalwahlen in NRW hat sich die AfD verdreifacht und sieht in den Ergebnissen ein Signal für ihre wachsende Stärke im Westen. Im FREILICH-Interview betont Vincentz, dass Bürgermeisterposten für die AfD im Westen bald Realität sein werden.
Die AfD fordert ein Moratorium für Einbürgerungen, bis eine sichere Kontrollpraxis gegen gefälschte Zertifikate etabliert ist. Anlass sind Recherchen, die ein florierendes Geschäft mit gefälschten Sprach- und Integrationsnachweisen aufgedeckt haben.
Die CDU täuscht mit konservativen Versprechen, liefert aber grüne Politik – und viele Bürger fallen seit Jahren darauf herein. Niklas Lotz fordert deshalb einen klaren Bruch mit der Union und ist der Meinung, dass ihre Schwächung die Voraussetzung für eine echte Wende ist.
Ende Oktober planten führende ZDF-Mitarbeiter das Vorgehen gegen die angekündigte Rundfunkreform. FREILICH erhielt einen Mitschnitt der internen Veranstaltung.
